[AG-Inklusion] Demo zum BTHG am 22.09.2016

[Holger Hofmann <pirat37304 AT yahoo.de>]

Hier ein kleiner Bericht von der DEMO in Berlin:

Anwesend waren nach meiner Schätzung in der Hochzeit ca. 200 Demonstranten (wobei dies ist sehr schwer zu beurteilen

zu dem Standort direkt vor dem Brandenburger Tor kommen auch viele Touristen)

Die LINKE war am Vormittag mit zwei Kreisverbänden aus dem Rheinland (NRW) vertreten.

Berliner und/oder brandenburger LINKE waren nicht offenkundig anwesend.

Andere Parteien waren nicht offenkundig.

Ein Gespräch von mir am Rande der Demonstration mit den Vertretern der LINKEN brachte zu Tage:

Auch wenn die PIRATEN von den Medien ignoriert werden, andere Parteien ignorieren sie nicht.

So hat der Beschluß der brandenburger Piraten, sich gegen das Teilhabegesetz zu positionieren, zu einem Umdenken in der brandenburger LINKEN geführt.

Während sich die Sozialministerin Brandenburgs Diana Golze (LINKE) Anfang Juli auf dem Inklusionsforum in Frankfurt (Oder) noch für das vorgelegte BTHG stark machen wollte (und einige Buhrufe aus dem Publikum offensichtlich nicht verstand), positioniert sich die brandenburger LINKE und mit ihr die Sozialministerin nun gegen den Entwurf.

Dieses Umdenken führen die rheinländischen Vertreter der LINKEN auf den Beschluß der brandenburger PIRATEN zurück.

Am Vormittag fanden einige Reden statt.

Grundtenor: "Wir haben auch Menschenrechte" und "Wenn sich ein reiches Land wie Deutschland die Inklusion nicht leisten kann, wer dann?"

Die Demonstration konnte erst mit Verspätung beginnen, da die Gebärdendolmetscher nicht zur verabredeten Zeit vor Ort waren.

Am Nachmittag wurde die Bundestagsdebatte zum BTHG übertragen.

Es kam immer wieder zu technischen Übertragungsstörungen.

Die Touristen verstellten wiederholt den Blick auf die Gebärdendolmetscher.

Die Redner von SPD, CDU und CSU erhielten Buh-Rufe oder wurden ausgepfiffen.

"Sie haben nichts verstanden" - "Wir haben keine Wünsche, sondern Menschenrechte" - "Dies ist ein Kostensenkungsgesetz" (als Antwort auf die Behauptungen der Redner von SPD, CDU und CSU, dies sei kein Spargesetz) u.ä. war zu hören.

Zum Abschluß hielten noch die behindertenpolitischen Sprecher der B90/Grünen -Frau Corinna Rüffer- und LINKEN -Frau Katrin Werner- ein kurzes Statment.

(Sie waren nach der Bundestagsdebatte zur Demonstration geeilt.

Einladungen an die Sprecher der SPD und CDU/CSU wurden von diesen ausgeschlagen.)

Grundtenor: "Macht weiter, wir brauchen die außerparlamentarische Opposition."

 

Gruß Holger

Beauftragter für eine gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Piratenpartei (LV Brandenburg)

"Kein Mensch kann das beim anderen sehen und verstehen, was er nicht selbst erlebt hat" Hermann Hesse

Olli Graf <olli AT ollital.de> schrieb am 15:40 Sonntag, 18.September 2016:

Ich wäre gerne dabei, aber an einem Wochentag ist das für mich nicht so kurzfristig machbar.

mfG
   Olli

Am 18.09.2016 um 06:23 schrieb Holger Hofmann (pirat37304 AT yahoo.de via ag-inklusion Mailing List):

Hallo,

am 22.09.2016 findet eine Demonstration gegen das BTHG in der jetzigen Fassung statt:

Ort:     Berlin, Brandenburger Tor

Zeit:     Donnerstag 22.09.2016, ab 10:00 Uhr

(siehe http://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/34538/We-are-watching-you.htm )

Da die Piraten Brandenburg sich einstimmig gegen den Entwurf ausgesprochen haben

( https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Positionspapier_-_003 )

wäre es eine Gelegenheit, sich zu präsentieren (auch wenn die AGH-Wahl dann schon vorbei ist).

(Ich werde versuchen, dabei zu sein.)

Gruß Holger

Beauftragter für eine gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Piratenpartei (LV Brandenburg)

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