[AG-Inklusion] Penzberg: Morgen, Dienstag, 27.10.2015 um 18:15 Uhr Stadtratssitzung mit dem Antrag der Piraten, die IFS unbefristet zu machen und auszubauen

[Alexander Peren <alexander.peren AT members.piratenpartei-bayern.de>]

Ahoi all Ihr Piraten,

morgen, Dienstag, 27.10.2015 findet in Penzberg im Rathaus um 18:15 Uhr 
eine Stadtratssitzung statt.
Eines der Themenpunkte ist die von uns Piraten vor mehr als 2 Jahren 
eingebrachte Informationsfreiheitssatzung, die der damalige Stadtrat nur 
auf 2 Jahre befristet hatte und obendrein unsere Mustersatzung ziemlich 
entwertet hatte.

Mittlerweile ist eine Bürgermeisterin am Ruder, die eine andere 
Handschrift im Vergleich zu ihrem Vorgänger beweist. Sie ist offener für 
Argumente. So hatte ich als stellvertretender Vorsitzender des 
Kreisverbandes Weilheim-Schongau im August ein Treffen mit ihr, in der 
ich, stellvertretend für die Piratenpartei ihr unseren Antrag überbracht 
hatte, der Stadtrat möge von der ISF die zeitliche Befristung 
(eigentlich ausgelaufen im Juli 2015) aufheben und dauerhaft wirksam 
werden lassen und gleichzeitig die Satzung unserer Mustersatzung annähern.

Daraufhin wurde dies als Tagesordnungspunkt für morgen auf die Agenda 
gesetzt. Anders als vor ca. 2,5 Jahren, als es heftige und langwierige 
Diskussionen um die dann verwässerte Satzung durch die 
Stadtratsmitglieder gab, erwarte ich dieses Mal kaum Diskussionen. 
Spannend ist für mich nur, wie weit sich die Stadt unserer Mustersatzung 
anzunähern traut.

Es wäre sehr schön, wenn einer von Euch sich morgen hier bei der 
Stadtratssitzung sehen lassen könnte, damit ich nicht gar so allein da 
bin. Toll wäre es natürlich, wenn es jemand wäre, der sich im IFS 
besonders gut auskennt. Ich glaube zwar nicht, dass wir aufgerufen 
werden und Rederecht erhalten, aber bei dieser Bürgermeisterin weiß man 
das nicht so genau: vielleicht gibt sie uns ja die Gelegenheit, das noch 
mal in gutes Licht zu stellen...

Ich würde mich freuen, jemand von Euch morgen begrüßen zu dürfen. Das 
Rathaus ist in der absoluten Stadtmitte, A95 Ausfahrt 
Penzberg-Iffeldorf, oder von Bad Tölz kommend bis unmittelbar an die 
Hauptkreuzung (mit Ampel) im Zentrum, oder ca. 10 min. Fußweg vom 
Bahnhof (stündliche Anbindung an München)

Vielen Dank im Voraus und viele Grüße

Alexander


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Alexander Peren
Stellvertretender Kreisvorsitzender der
Piratenpartei Deutschland in der Kreisgruppe Weilheim-Schongau
Tel.: 08856-82972
Bildschirm-Fax: 03222 150 604 1
e-mail: alexander.peren AT members.piratenpartei-bayern.de
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