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ag-inklusion - [AG-Inklusion] Katja Kipping behauptet ...

ag-inklusion AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Mailingliste der AG inklusion zum internen Informtionsaustausch

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[AG-Inklusion] Katja Kipping behauptet ...


Chronologisch Thread 
  • From: Jan David Mörike <david_moerike AT yahoo.de>
  • To: ag-bedingungsloses-grundeinkommen AT lists.piratenpartei.de, Mailingliste der AG inklusion zum internen Informtionsaustausch <ag-inklusion AT lists.piratenpartei.de>
  • Subject: [AG-Inklusion] Katja Kipping behauptet ...
  • Date: Sun, 30 Nov 2014 17:58:18 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-inklusion>
  • List-id: Mailingliste der AG inklusion zum internen Informtionsaustausch <ag-inklusion.lists.piratenpartei.de>

Katja Kipping behauptet in ihrem Positionspapier betreffend die geplanten HartzIV-Änderungen:

... sollen nun auch ... das "aufrecht Erhalten" und "nicht erfolgte Verringerung" der Hilfebedürftigkeit zu Ersatzansprüchen der Ämter gegenüber Betroffenen führen.

mir scheint falls das der Wahrheit entspricht: hier handelt es sich um eine Klausel durch die Sanktionen ohne jeden Grund sein können und trotzdem zulässig sein können

... Soloselbständige bei "unrentabler Selbständigkeit" nur noch 24 Monate Leistungsanspruch haben sollen (Vorschlag aus Sachsen-Anhalt)

Was ist mit "unrentabler Selbständigkeit" genau gemeint, und wie war die Regelung bei "unrentabler Selbständigkeit" bisher?

JanDavid DerPiratvomSee


  • [AG-Inklusion] Katja Kipping behauptet ..., Jan David Mörike, 30.11.2014

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