[AG-GOuFP] Fwd: [Ag-Europa] Vorstellung / Diskussion EU-Verordnung Bankenunion

[Marion Traegner <licorice_lilly AT hotmail.com>]

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From: "Tom Odebrecht" <tom.odebrecht AT piratenfraktion-nrw.de>

Date: 8 October 2012 2:44:28 PM GMT+02:00

To: "AG Europa" <ag-europa AT lists.piratenpartei.de>

Subject: [Ag-Europa] Vorstellung / Diskussion EU-Verordnung Bankenunion

Reply-To: AG Europa <ag-europa AT lists.piratenpartei.de>

Liebe Mitglieder der AG Europa und Interessierte,

ich möchte mich kurz vorstellen: Ich bin seit 1.10.12 europapolitischer Referent der Piratenfraktion im Landtag NRW und arbeite sehr eng mit dem Vorsitzenden des Europaauschusses Nico Kern und dem Sprecher im Ausschuss Stefan Fricke zusammen. Ich habe nach meinem Freiwilligendienst in der Schweiz an der Universität Maastricht "BA European Studies" studiert (inkl. eines Jahres an der Universität Oslo), danach einen Master in nordamerikanischer Politik und Wirtschaft an der FU Berlin absolviert und meine Abschlussarbeit in Buenos Aires geschrieben, wo ich (auch aufgrund eines Teils meiner Familie dort) im Anschluss gearbeitet habe. Seit 2009 habe ich dann in politischen Umfeldern in Berlin und Hamburg gearbeitet.

Es ist mein Anliegen, Euch zu allen relevanten europapolitischen Themen und Sachverhalten, die uns hier beschäftigen, auf dem Laufenden zu halten und einzubinden. Ich freue mich bereits darauf, mit Euch aus der Diskussion heraus die europapolitischen Inhalte der Piraten mitzuentwickeln. Ich habe viele von Euch sicherlich schon auf der "Euwikon" vor einer Woche gesehen und gehört.


Zurzeit beschäftigt uns der Vorschlag für eine EU-Verordnung zur Schaffung einer Bankenunion bzw. europäischen Bankenaufsicht; "KOM (2012)511 & 512". Im Europaausschuss wird dieses Thema behandelt und es besteht seitens des Ausschusses die Möglichkeit, die Verletzung der Subsidiarität durch die Verordnung zu rügen und eine inhaltliche Stellungsnahme abzugeben. Das ganze nennt sich "Subsidiaritätsrüge" und wurde mit dem Lissbon-Vertrag als (mehr oder weniger) praktikables Kontrolltool der nationalen Parlamente eingeführt.

Ich bitte alle Interessierten, sich an der Diskussion zur EU-Verordnung zu beteiligen; die AG Wirtschaft wurde dazu auch eingeladen (es handelt sich ja wie bei fast allen EU-Themen um Querschnittsthemen).

Genaueres dazu findet sich im Pad:
<https://fraktion-nrw-finanzausschuss.piratenpad.de/EU-Bankenaufsichtsinstitution>
Der Europaausschuss wird am 26.10. das Thema auf der Tagesordnung haben. Da hier im Landtag entsprechende Fristen einzuhalten sind, ist es wichtig entsprechende Argumente zum Sachverhalt möglichst zeitnah zusammenzutragen. Über eine rege Beteiligung freue ich mich.

Viele Grüße
Tom Odebrecht


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