Re: [AG-GOuFP] Fwd: [Piraten BW] Fwd: [Vorstände]Grundsatzthesen fürs Wahlprogramm

[Stephan Schwarz <stephan.schwarz AT piratenpartei-bayern.de>]

Am 16.08.2012 17:11, schrieb Marion Traegner:

zur info und eventuellen diskussion fuer die naechste mumble.

gruesse,

lilly

Begin forwarded message:

From: Sebastian Nerz <sebastian.nerz AT piratenpartei.de>

Date: 16 August 2012 3:43:54 PM GMT+02:00

To: Landesverband Baden-Württemberg <baden-wuerttemberg AT lists.piratenpartei.de>
Subject: [Piraten BW] Fwd: [Vorstände]Grundsatzthesen fürs Wahlprogramm
Reply-To: Landesverband Baden-Württemberg <baden-wuerttemberg AT lists.piratenpartei.de>

-------- Original Message --------
Subject: [Vorstände]Grundsatzthesen fürs Wahlprogramm
Date: Thu, 16 Aug 2012 12:08:17 +0200
From: Sebastian Nerz <sebastian.nerz AT piratenpartei.de>
To: Vorstände (intern) <vorstaende AT lists.piratenpartei.de>
Reply-To: Vorstände (intern) <vorstaende AT lists.piratenpartei.de>

Hallo,

Mit der Bitte um Weiterleitung an die regionalen- und Landesmaillinglisten sowie die politischen AGs :-)

Mir persönlich ist es wichtig, dass wir zu den relevanten Themengebieten grundsätzliche Fragen beantworten. Also nicht "hier ist ein konkretes Modell für die EU-Verträge" sondern "Wohin wollen wir mit Europa?" (Mehr Europa? Weniger Europa? etc). Das bedeutet nicht, dass wir die Detailfragen weglassen sollen - im Gegenteil - aber wir sollten eben in allen Bereichen zumindest die grundsätzliche Einigung erreichen. Erfahrungsgemäß macht das auch die späteren Detaildebatten einfacher. Dies ist auch mit Blick auf die Arbeit der Abgeordneten wichtig. [1]

Derzeit läuft im LQFB eine Ini zu den Grundsatzbereichen im Programm. [2] Ich möchte nun dazu aufrufen, Grundsatzpositionen (fürs Wahlprogramm) zu diesen Bereichen auszuarbeiten und in die interne Debatte zu kippen, damit Wohlgemerkt geht es dabei NICHT darum jeweils einen Vorschlag zu erarbeiten - sondern ein paar unterschiedliche, damit tatsächlich entschieden werden kann, wohin wir wollen. Es geht dabei nur um 1-3 kurze Paragraphen, die tatsächlich die Grundsätze darstellen.

Ich würde mich freuen, wenn diese Anträge zum nächsten oder übernächsten BPT diskutiert und beschlossen werden könnten, damit die Grundsatzparagraphen tatsächlich ins Wahlprogramm kommen und wir es schaffen. Meine Vision war ursprünglich, dass diese Grundsatzdebatte in der ersten Hälfte des ersten Tages des BPT läuft, damit diese Grundsatzentscheidungen als erstes erfolgen und das restliche Programm stimmig funktioniert.

Dafür wäre es wichtig, dass konstruktiv und sachlich gearbeitet wird. Es geht bei der Erarbeitung der Texte nicht um eine Konsenssuche. Es müssen tatsächlich unterschiedene Positionen mit ihren Vor- und Nachteilen dargestellt werden. Ich will das auch nicht abseits der AGs machen, wenn eine Arbeitsgruppe diese Grundsatzparagraphen in IHREM Bereich machen will, ist das perfekt. Wo die AGs dies nicht machen können oder wollen oder keine AG existiert, suche ich noch Mitarbeiter - auch fürs Lektorat.

Wer Interesse daran hat, bitte bei mir melden :-)

Grüße,

Sebastian

[1] http://www.tirsales.de/blog/tirsales/2012/05/02/grundsatzfragen
[2] http://lfpp.de/i4273


--

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Also wenn ich vor die Wahl - Mehr Europa? oder Weniger Europa? gestellt werde, sage ich ganz klar - weniger Europa!
Weniger Europa - dafür mehr Transparenz, mehr Dezentralisierung, mehr direkte Mitbestimmung und mehr Kontrolle!

Wenn wir das erstmal auf Länder-Ebene - zur Zufriedenheit der nationalen Bevölkerungen umgesetzt haben, dann kann man sich noch einmal Gedanken machen - über ein "Mehr Europa".. - das ist meine Meinung dazu.

Ansonsten bedeutet ein Mehr Europa nämlich nur, ein mehr an parteilicher Willkür (durch international agierende European People's Party (Christ-Demokraten), -Socialists Party, -Green Party, -Liberalists Party..), mehr an Lobbyismus und mehr an Entmündigung. Das habe ich auch attac! (Alexis Passadakis) so zu verstehen gegeben.

liebe Grüße

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Sonnigen Tag, Stephan Schwarz
Piratenpartei Deutschland, Landesverband Bayern