Re: [AG-GOuFP] ESM braucht keine Banklizenz für Notenbankkredite

["Benedikt Weihmayr" <benedikt AT weihmayr.de>]

Einen Volksentscheid halte ich aufgrund der politischen Dimension notwendig, 
man muss die Bürger mitnehmen.
Und zum Thema Immunität hab ich ich noch keine abgeschlossene Meinung. Da 
gibt es sehr kontroverse Debatten darüber.

Es wird am 15ten Juni vorraussichtlich eine AG-übergreifende 
Podiumsdiskussion im Mumble geben zum Thema ESM.



-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: 
ag-geldordnung-und-finanzpolitik-bounces+benedikt=weihmayr.de AT lists.piratenpartei.de
 
[mailto:ag-geldordnung-und-finanzpolitik-bounces+benedikt=weihmayr.de AT lists.piratenpartei.de]
 Im Auftrag von Daniel Seuffert
Gesendet: Dienstag, 22. Mai 2012 00:20
An: ag-geldordnung-und-finanzpolitik AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Re: [AG-GOuFP] ESM braucht keine Banklizenz für Notenbankkredite

Am 22.05.2012 00:17, schrieb Benedikt Weihmayr:
> Servus,
> 
> bin erst heute draufgestossen:
> „In Artikel 32 (9) des ESM-Vertrags steht klar und deutlich:
> „Der ESM ist von jeglicher Zulassungs- oder Lizenzierungspflicht ... 
> für Kreditinstitute ... befreit.“ Das heißt: Wenn der ESM als Bank 
> agieren will, dann darf er das.“
> 
> http://www.handelsblatt.com/politik/konjunktur/nachrichten/stimmt-es-d
> ass-ist-der-krisenhelfer-esm-in-wirklichkeit-eine-bank/6639918.html
> 
> Dies macht mir den ESM um Welten sympatischer, sehe keine großen 
> Konflikte mehr.
> 
> LG Bene
> 


Hallo Benedikt,

gehe ich damit richtig davon aus daß dir die fehlende demokratische 
Legitimierung und die anderen Gründe gegen den ESM nicht wichtig sind?

Liebe Grüße, Daniel


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