[AG-GOuFP] Scheitern der Finanztransaktionssteuer Dienstag

[matthias garscha <matthias_garscha AT yahoo.de>]

„Finanztransaktionssteuer ade“ oder „Die Euro-Ritter von der traurigen Gestalt“

Dies ist Link zu Der Seite Querschüsse von Stefan L Eichner.

Und dessen FAZIT von heute teile ich voll und ganz. Es mag bessere Instrumente geben die Fianzmärkte zu regulieren oder zu besteuern, aber das Signal das von Brüssel heute ausgeht ist " vernichtend".

Denn Sie zeigt wie machtlos all diejenigen Politiker/ Staaten sind, welche sich zumindest  für eine Finanztransaktionsteuer einsetzten.

Wenn wir uns ansehen das die Finanzlobby gerade einmal England und ein paar kleinere Staaten (Welche von Ihren Finanzplätzen leben) auf ihre Seite ziehen mussten, um das ganze Vorhaben zu stoppen. Dann brauchen wir uns keine Illusionen mehr über Beschlüsse der PP machen!!!

Nein, wir sollten nicht den Kopf in den Sand stecken. Jetzt erst recht!
Aufklären, Aufklären und für ein besseres und gerechteres Geld/ und Finanzsystem werben bis wir die Mehrheiten auf unserer Seite haben.

Und Bitte: Wer Kontakt zur Piratenpartei (wen es eine geben sollte) in England, Schweden, Irland und Luxemburg oder Malta haben sollte. Besonders hier ist Aufklärung nötig.
Das hat nichts mit deutscher Besserwisserei ( wir verstoßen mit unserer wettbewerbs-und exportfixierung auch gegen die gemeinsamen europäischen Interessen! Mehr dazu in einem anderem Blog demnächst) zu tun. Aber ich stelle fest, daß einige in der Arbeitsteilung innerhalb Europas Dienstleistungen auf Kosten anderer anbieten und leben.

Wer jetzt klagt, eine Einführung würde die Finanzierungskosten der Unternehmen und Privatleute massiv verteuern (wie der schwedische Finanzminister), weil Schweden das schon mal alleine so erlebt hat (gerade weil man alleine war ist man gescheitert), der zeigt welche Grundhaltung er in dieser Frage bezieht.

Es sind gerade diese Regierungen:
Großbritanien: abhänging von seinem Finanzplatz London
Schweden: rechts-konservative Regierung
Tschechien: deren Präsident Klaus sowieso die ganze EU sprengen möchte
Innerhalb der Eurogruppe:
Luxemburg: Finanzplatz in Konkurenz zu London
Irland: ebenfalls Abhängig von seinen Finanzmarkt Aktivitäten
Malta: weiss ich gar nicht weshalb

mit Einschränkung:
Niederlande. ebenfalls rechtskonservative Regierung mit Populist Wilders

Überall hier ist Aufklärung sicherlich hilfreich, Aber wenn viele Menschen in diesen Ländern "glauben" von diesen Dienstleistungen persöhnlich zu profitieren, dann fange ich an dem Beschlussverfahren der Einstimmigkeit ernsthaft zu zweifeln.

Das bedeutet, wir brauchen dingend eine europäische Öffentlichkeit, ein Empfinden zuerst Europäer zu sein, dann einer Nationalität /Region anzugehören. Denn das was auf der europäischen Ebene entschieden werden muss, muss auch wirklich demokratisch  dort entscheidbar werden. Die kulturelle Vielfalt sollte auf der Bundestaatlichen Ebene mit Schutz und Veto Rechten unangetastet bleiben.
Aber das Identität (egal mit was und wo) immer auch ein trennendes Element beseitzt (Amytra Sen in seiner Kritik am Kampf der Kulturen) wird hier überdeutlich zum Nachtei ganz Europas. Die Finanzlobby macht sich diesen Sachverhalt gerade brutal zu nutze . (Teile und Herrsche)

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