Re: [AG-Drogen] Man wird wahrgenommen (Heise.de / E-Zigarette)

[Stephan Schurig <neoxtrim AT yahoo.de>]

Am 30.03.2012 11:37, schrieb Volker Kunze | Piratenpartei Freising:
> Aloha J
>
>
>
> http://www.heise.de/tp/blogs/8/151704
>
>
>
> Wie man sieht, lohnt sich eine schnelle Auseinandersetzung und klare
> Positionierung:
>
>
>
> > > Steffens Schweigen nutzt die Piratenpartei
> <http://www.piratenpartei-nrw.de/>  , die den grünen Umgang mit den
> E-Zigaretten zum Wahlkampfthema macht: Sie fordert, E-Zigaretten so zu
> behandeln, wie jedes andere "Genussmittel mit möglicherweise
> risikobehafteten Nebenwirkungen". Für eine mit Freiheitsrechten abgewogene
> Entscheidung seien "ergänzende wissenschaftlicher Studien" nötig, aus denen
> man "Qualitätsstandards und geeignete Warnhinweise" entwickelt. Nur so
> könnten "die Grundlagen dafür geschaffen werden, dass mündige Verbraucher
> selbst entscheiden können, welchen möglichen Risiken sie sich aussetzen
> möchten".<<
>
>
>
> So denke ich auch, dass viele Themen thematisiert und veröffentlicht werden
> sollten. Beispiel die Diskussion „Eigenbedarf“ – wie ist es denn, wenn ich
> von Tschechien mit einer Menge X durch verschiedene Bundesländer reise,
> mache ich mich da unterschiedlich strafbar? Was wenn mich die
> Autobahnpolizei an der Landesgrenze anhält und ich hin und her springe? Bin
> ich dann wechselweise im (Un-)Recht?
>
>   

Ja, da du schließlich immer in einem "Hoheitsgebiet" befindest. Siehe 
USA: In einigen Bundesstaaten ist Cannabis legal, aber auf Bundesebene 
trotzden illegal. D.h. meines Wissens nach beißen sich zwei Regelungen 
und in den USA haben die Bundesstaaten, wenn ich mich recht entsinne, 
mehr rechtliche Handhabe als vgl. die deutschen Bundsländer.

Jeder Übertritt einer administrativen Grenze bedeutet spezifische Rechte 
und Pflichten.

> Forderungen werden auch eher von den Medien aufgenommen als
> Stellungnahmen/Positionierungen – denn dann entsteht ein akutes
> Konfliktpotential.
>
>
>
> Cheers,
>
> Volker


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