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ag-drogen - [AG-Drogen] Kratom: Auch hier läuft der Staat gerade Amok

ag-drogen AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Mailingliste der AG Drogen- und Suchtpolitik

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[AG-Drogen] Kratom: Auch hier läuft der Staat gerade Amok


Chronologisch Thread 
  • From: Michael Treichler <michael.treichler AT googlemail.com>
  • To: Mailingliste der AG Drogen <ag-drogen AT lists.piratenpartei.de>
  • Subject: [AG-Drogen] Kratom: Auch hier läuft der Staat gerade Amok
  • Date: Wed, 23 Nov 2011 16:02:30 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-drogen>
  • List-id: Mailingliste der AG Drogen <ag-drogen.lists.piratenpartei.de>

Ahoi,

Ich möchte hier, neben dem Hanf, eine weitere harmlose Droge ins Spiel bringen, deren Nutzer im Moment vom Staat drangsaliert werden.

Was der Zoll im Moment veranstaltet, lässt sich hier nachlesen:

http://kratomsources.com/2011/05/26/kratom-in-germany-legal-situation-unclear/

Kratom ist kein BTM und wurde bzw wird immer noch von deutschen Onlinehändlern verkauft. Meines Wissens nach ist ein einziger Shop noch aktiv, während die anderen es aufgegeben haben oder nach Holland abgewandert sind. Das sind, als Nebeneffekt, noch ein paar kleinere Unternehmen, die vertrieben oder geschlossen worden und deren Steuern jetzt fehlen. Das waren keine finsteren Drogendealer, sondern seriöse Unternehmen.

Bei Kratom gehen Zoll und Staatsanwaltschaft wegen Verstoßes gegen §§ 95 96 AMG vor, also unerlaubter Handel mit sowie Einfuhr von Arzneimitteln. Kratom wurde in Deutschland immer als Fußbad verkauft, während international die Deklaration als Räucherwerk üblich ist. Nun sagt der Zoll aber, das glauben wir nicht und eröffnet einfach mal so Strafverfahren. Keiner der deutschen Händler hatte wohl das Stehvermögen, ein langes Verfahren durchzuhalten. Die Aussichten auf Erfolg wären eventuell gar nicht mal so übel, denn rein juristisch ist Kratom nichts anderes als Klebstoff: Es wird als Fußbad verkauft und wenn es jemand konsumiert, dann kann der Händler dafür genauso wenig wie der Supermarkt, dessen Klebstoff vom Käufer geschnüffelt wird.

Aber die kleinen Händler haben sich nicht auf ein langes Verfahren eingelassen, sondern gleich aufgegeben.

Das juristische Hauptproblem ist meines Erachtens nach der sehr weitgefasste Arzneimittelbegriff des AMG, der der staatlichen Willkür Tür und Tor offnet. Hinzu kommt natürlich die rigide Apothekenpflicht.

Grüße
Michael



  • [AG-Drogen] Kratom: Auch hier läuft der Staat gerade Amok, Michael Treichler, 23.11.2011

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