[AG-Drogen] Newsletter des Deutschen Hanf Verbandes: Januar und Februar

[Maximilian Plenert <kontakt AT max-plenert.de>]

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Newsletter des Deutschen Hanf Verbandes: Januar und Februar
2011http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/newsletter/1438-newsletter-des-deutschen-hanf-verbandes-januar-und-februar-2011

* Bayern: Rechtswidrige Online-Durchsuchung wegen BtMG
* Online Petition erfolgreich beendet - Offline weiterzeichnen!
* Spice, Mephedron und MDPV sind internationale Phänomene
* Prohibition verdummt und tötet
* UN-Konvention wird nicht geändert - Koka-Kauen bleibt illegal
* Meldungen des DHV in Kürze
* Termine

    Bayern: Rechtswidrige Online-Durchsuchung wegen BtMG

Das bayerische Landeskriminalamt (LKA) hat monatelang den Rechner eines
Verdächtigen überwacht. Über ihre gesetzlichen Kompetenzen hinaus haben 
Beamte
alle 30 Sekunden einen Screenshot des Bildschirms aufgenommen und gespeichert.
Dafür wurde ein Trojanisches Pferd, also ein Spionageprogramm, auf dem 
Computer
eingesetzt. Somit konnte die Polizei auch auf private Notizen und Bilder oder
nie verschickte Nachrichtenentwürfe zugreifen. Überwacht werden darf nur die
Kommunikation, inklusive der Skype-Telefonie. Auf alle anderen Daten dürfen 
die
Ermittler nicht zugreifen.

Diese Selbstermächtigung ausserhalb der Regeln der Rechtsstaatlichkeit wurde 
am
20. Januar vom Landgericht Landshut rückwirkend getadelt. Zwar hat das 
Gericht
die Aufzeichnung des Telekomunikationsverkehrs angeordnet, für das 
Ausspähen der
Bildschirmoberfläche gäbe es aber keine Rechtsgrundlage. Das gesammelte 
Material
unterliegt laut dem Verteidiger des Überwachten nicht zwingend dem
Beweisverwertungsverbots. Erschreckend ist die Selbstverständlichkeit, mit 
der
Polizisten sich jenseits der Legalität bewegen und der Umstand, dass 
zunächst
zur Terrorbekämpfung installierte Sicherheitsinstrumente wegen Verstößen 
gegen
das Betäubungsmittelgesetz angewandt werden.


      Mehr zum Thema:

    * Landgericht: LKA Bayern setzt rechtswidrig Screenshot-Trojaner ein
      <http://ijure.org/wp/archives/476>, ijure.org vom 28. Januar 2011
    * LKA Bayern steuert Computer fern

<http://www.lawblog.de/index.php/archives/2011/01/31/lka-bayern-setzt-trojaner-ein/>,
      LawBlog vom 31. Januar 2011
    * LKA setzt rechtswidrige Überwachung ein

<http://www.merkur-online.de/nachrichten/bayern/setzt-rechtswidrige-ueberwachung-1126547.html>,
      Münchner Merkur vom 16. Februar 2011

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    Online-Phase der Cannabis-Petition erfolgreich beendet - Offline 
weiterzeichnen!

Der Online-Teil unserer Petition "Entkriminalisierung von 
Cannabis-Konsumenten"
ist beendet. Bis zur Behandlung im Petitionsausschuss können noch 
Unterschriften
gesammelt und Unterschriftenlisten eingereicht werden. Interessant ist die
Grafik zur Teilnehmerentwicklung. Zudem gibt es ein Video von der Übergabe 
der
beim DHV eingegangenen Petitionslisten mit DHV-Sprecher Georg Wurth. Gegen 
Ende
der Online-Petitionsfrist war der DHV einige Male in der Presse, wie zum
Beispiel hier im SZ Magazin "jetzt".


      Mehr zum Thema:

    * Es können weiterhin Unterschriften gesammelt werden

<http://cannabispetition.de/2011/02/24/es-konnen-weiterhin-unterschriften-gesammelt-werden/>,
      cannabispetition.de
    * Video: Offizielle Übergabe der Cannabis-Petition Unterschriften an die
      Ausschussvorsitzende

<http://cannabispetition.de/2011/02/04/video-offizielle-ubergabe-der-cannabis-petition-unterschriften-an-die-ausschussvorsitzende/>,
      cannabispetition.de
    * Analyse der Teilnehmerentwicklung

<http://cannabispetition.de/2011/02/04/analyse-der-teilnehmerentwicklung-%E2%80%93-stand-20-01-2011/>,
      cannabispetition.de
    * "Wir wollen die Entkriminalisierung"
      <http://jetzt.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/517936/Gruene-Hoffnung>,
      Interview mit Georg Wurth im Süddeutsche Zeitung Magazin 'Jetzt' vom 
16.
      Januar 2011
    * Petition zur Entkriminalisierung von Cannabis-Konsumenten

<http://hanfjournal.de/hajo-website/artikel/2011/127_februar/s23_0211_dhv-news.php>,
      Resümee im Hanf Journal vom 3. Februar 2011

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    Spice, Mephedron und MDPV sind internationale Phänomene

Nicht nur hierzulande provoziert das Betäubungsmittelgesetz immer neue
Modedrogen. Die Legal Highs sind in ganz Europa und den USA auf dem Vormarsch.
Während man sich in Deutschland damit begnügt, Jahr um Jahr neue Substanzen 
dem
BtmG zu unterstellen, wird in Polen ein regelrechter „War on Smarts“ 
geführt.
Smartshops werden Geschäfte genannt, die Legal Highs verkaufen. In Polen 
waren
diese aufgrund der massiven Repression gegen Cannabiskonsumten besonders
beliebt. Es kam zu mehreren Todesfällen, die mit dem Konsum von Legal Highs 
in
Verbindung gebracht wurden. Die polnische Regierung reagierte, erließ neue
Gesetzte und durchsuchte über 1000 Smartshops.

In den USA werden unterdessen Mephedron und MDPV in Portionen zu 500mg und
1000mg als Badesalz verkauft, wie die Süddeutsche Zeitung berichtet. In
Deutschland ist Mephedron ist seit dem 22. Januar 2010 verboten, MDPV soll 
nach
Empfehlung des Sachverständigenausschuss für Betäubungsmittel mit der 
nächsten
Änderungsverordnung, zusammen mit 9 weiteren Substanzen, verboten werden. In 
den
Konsumberichten von MDPV findet man immer wieder Beschreibungen von massiven,
psychotischen Nebenwirkungen, die teilweise tagelang anhalten und einem hohem
Suchtpotential.


      Mehr zum Thema:

    * Der "War on Smarts" in Polen

<http://hanfjournal.de/hajo-website/artikel/2011/01januar/s22_0111_war_on_smarts.php>,
      Hanf Journal vom 12. Januar 2011
    * Badesalz zum Rauchen

<http://www.sueddeutsche.de/leben/modedroge-bath-salt-badesalz-zum-rauchen-1.1061177>,
      Süddeutsche Zeitung vom 16. Februar 2011
    * "Ich war Fassunglos und schockiert" - Interview mit LSD-Forscher David
      Nichols über Legal Highs

<http://www.nzz.ch/nachrichten/hintergrund/wissenschaft/ich_war_fassungslos_und_schockiert_1.9696846.html>,
      Neue Zürcher Zeitung vom 27. Februar
    * Ivory Wave - Eine Welle von Fragezeichen
      <http://www.viceland.com/germany/v6n9/htdocs/ivory-wave-517.php>, Vice 
Magazin

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    Prohibition verdummt und tötet

Die Prohibitionspolitik richtet allerlei Schaden an und reklamiert trotzdem
immer wieder für sich, Probleme zu lösen. Im Namen des Drogenverbotes 
wurden und
werden eine Menge Lügen und Falschinformationen verbreitet und Drogen werden
aufgrund des Verbotes gefährlich als sie sein müssten:

Das Gegenteil von gut ist gutgemeint. Die Münchner tz berichtet von einem
Ex-Junkie, der jetzt clean durch die Republik zieht und an Schulen mit einer
eindrucksvollen persönlichen Geschichte Drogenpräventionsarbeit leistet. 
Dabei
fehlt ihm scheinbar genau Kentniss über die Substanzen, über die er 
referiert:

    /"Wisst ihr, was Komasaufen bedeutet?", fragt Suchtberater Wolfgang Kiehl
    (47) die 160 Schüler im Luitpold-Gymnasium. „Ja!”, ruft ein
Schüler, „das
    ist ein Trinkwettbewerb bei dem derjenige verliert, der als Erstes im Koma
    landet”. Wolfgang Kiehl verbessert den Schüler: „Koma-Saufen 
bedeutet, dass
    man die Promillegrenze von 1,6 überschritten hat, ab dann verliert der
    Körper die Kontrolle und fällt ins Koma.”/

Die tz unterstützt diese Aussage noch und fährt im nächsten Absatz fort:

    /„Der Mann weiß, wovon er sprich.“/

Der Faktencheck mit Informationen zur Droge Alkohol von der Caritas zeigt
gewisse Diskrepanzen: 1,6 Promille machen einen saftigen Rauch, aber kein Wort
von Koma... Gute Präventionsarbeit sieht anders aus!

    /„1,0 bis 2,0 Promille: Hier beginnt das Rauschstadium. Starke
    Gleichgewichtsstörungen treten auf. Aufmerksamkeit und Konzentration 
lassen
    nach. Die Reaktionsfähigkeit ist erheblich gestört. Der Betrunkene zeigt
    Verwirrtheit und Sprech- sowie Orientierungsstörungen. Die
    Selbstüberschätzung durch Enthemmung ist hier schon übersteigert. Die
    Kritikfähigkeit ist weg."
    /

Im neuen „Global status report alcohol and health“ der
Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist folgende interessante Information zu 
finden:

    /„Worldwide consumption in 2005 was equal to 6.13 litres of pure alcohol
    consumed per person aged 15 years or older. A large portion of this
    consumption – 28.6% or 1.76 litres per person – was homemade, 
illegally
    produced or sold outside normal government controls.“/

Spricht mehr als ein Viertel des weltweit konsumierten Alkohol wird
schwarzgebrannt und gehandelt, also ohne jede Qualitätskontrolle. Bei Alkohol
verhält es sich nicht anders als bei anderen Drogen. Verbote oder zu hohe
Steuern führend nicht zur gewünschten Abstinenz der Bürger, sondern zu
Schwarzmarktstrukturen und Schwarzmarktqualität. Erst im April 2009 ging der 
Tod
zweier deutscher Jugendlicher nach Konsum von illegal produzierten Spiritusoen
in einem türkischen Hotel durch die Medien.

Im Iran hilft das Mullah-Regim noch direkt nach und vollstreckt die 
Todesstrafe
wegen Drogendelikten. Am Samstag den 26. Februar eine Frau wegen angeblichem
Drogenbesitz und -handel gehängt worden.


      Mehr zum Thema:

    * Alkoholtod - Türkische Polizei nimmt Hotel Manager fest
      <http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,617765,00.html>, Spiegel
      Online vom 06. April 2008
    * Wegen Drogenhandels gehängt: Iranerin mit niederländischer
      Staatsbürgerschaft

<http://www.news.at/articles/1104/15/287636/wegen-drogenhandels-iranerin-staatsbuergerschaft>,
      news.at vom 29. Januar 2011
    * Drogen an Schulen: Ex-Junkie schockt Schüler

<http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.drogen-an-schulen-ex-junkie-schockt-schueler.137eac34-a2b2-4cd0-9836-5bc464b2e124.html>,
      Münchner Abendzeitung vom 24. Februar 2011
    * "Jeder Mensch trinkt im Jahr sechs Liter reinen Alkohol"

<http://www.welt.de/gesundheit/article12645150/Jeder-Mensch-trinkt-im-Jahr-sechs-Liter-reinen-Alkohol.html>,
      Die Welt Online vom 28. Februar 2011
    * Global status report on alcohol and health (.pdf)

<http://www.who.int/substance_abuse/publications/global_alcohol_report/msbgsruprofiles.pdf>,
      Bericht der Weltgesundheitsorganisation (WHO) veröffentlich am 11. 
Februar
      2011

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    UN-Konvention wird nicht geändert - Koka-Kauen bleibt illegal

Boliviens Präsident Evo Morales ist mit seinem Vorhaben, Kokakauen zu
legalisieren gescheitert. 14 Staaten, darunter Deutschland, Schweden, USA und
Großbritannien haben Einspruch gegen den Antrag Boliviens eingelegt. Sie
befürchten, die Lockerung würde die gesamte UN-Konvention aufweichen und
sprechen von einem "falschen Signal" im Kampf gegen die Drogenökonomie. Die
Widerspruchsfrist endete am 31. Januar 2011. Andere EU-Staaten wie Spanien,
Tschechien und Österreich haben keinen Widerspruch eingelegt und der 
Initiative
damit zugestimmt.

ENCOD hat bereits am 25. Januar in einer Meldung bekannt gegeben, mit legalen
Schritten gegen die jede EU-Regierung vorzugehen, die sich gegen den Antrag
entschdeidet. Das Koka-Kauen zu kriminalisieren sei ein rassistischer Akt, so
ENCOD in der Meldung und berief sich auf die Erklärung der Rechte indigener
Menschen der UNO. Koka-Kauen ist in den Ländern der Anden eine über 5000 
Jahre
alte, weitverbreitete Kulturtechnik. Gesundheitliche Schäden seien nicht
bekannt. Boliviens UN-Botschafter erwägt, eine internationale Konferenz
einzuberufen.


      Mehr zum Thema:

    * Koka Kauen? Bolivien sagt: «Legalize it!»
      <http://www.20min.ch/news/ausland/story/25316185>, 20min.ch vom 22. 
Januar
      2011
    * Kokablatt-Kauen kriminalisieren ist ein rassistischer Akt
      <http://www.encod.org/info/Kokablatt-Kauen-kriminalisieren.html>, ENCOD
      Meldung vom 25. Januar 2011
    * Kokakauen bleibt verboten

<http://www.badische-zeitung.de/nachrichten/panorama/kokakauen-bleibt-verboten--40919235.html>,
      Badische Zeitung vom 05. Februar 2011
    * Kokablatt-Kauen kriminalisieren ist ein rassistischer Akt

<http://blogs.taz.de/drogerie/2011/02/06/kokablatt-kauen_kriminalisieren_ist_ein_rassistischer_akt/#more-518>,
      ausführlicher Artikel in der taz Drogerie vom 06. Februar
    * Kokablatt-Kauen in der Single Convention

<http://drugs.soup.io/post/111905854/Kokablatt-Kauen-in-der-Single-Convention>,
      offener Brief an Drogenbeauftragte Dyckmans vom 25. Februar

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    Meldungen des DHV in Kürze

    * Cannabispetition erfolgreich gestartet

<http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/aktuelles/1391-cannabispetition-erfolgreich-gestartet>,
      Meldung des DHV vom 21. Dezember 2010
    * Unterschriftenliste & Aushang für die Petition

<http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/blog/1392-unterschriftenliste-a-aushang-fuer-die-petition>,
      DHV-Cannabis-Blog vom 22. Dezmeber 2010
    * Der Deutsche Hanf Verband sucht ab sofort eine/n Praktikanten/in

<http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/blog/1393-der-deutsche-hanf-verband-sucht-ab-sofort-eine-praktikantin>,
      DHV-Cannabis-Blog vom 23. Dezember 2010
    * Video: Georg Wurth mit der ersten Zwischenbilanz von der
      "Cannabiskonsumenten entkriminalisieren"-Petition

<http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/blog/1395-georg-wurth-mit-der-ersten-zwischenbilanz-von-der-qcannabiskonsumenten-entkriminalisierenq-petition>,
      DHV-Cannabis-Blog vom 23. Dezember 2010
    * DHV-Weihnachtsspendenaktion hat bereits das Vorjahresergebnis 
übertroffen

<http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/blog/1396-dhv-weihnachtsspendenaktion-hat-bereits-das-vorjahresergebnis-uebertroffen>,
      DHV-Cannabis-Blog vom 29. Dezember 2010
    * Video: Halbzeitbilanz der Cannabis-Petition,

<http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/blog/1399-video-halbzeitbilanz-der-cannabis-petitition>DHV-Cannabis-Blog
      vom 05. Januar 2011
    * Video: Repressionopfer 5 Floh Söllner - Angeklagt wegen Hanf-Speiseöl,

<http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/blog/1400-video-repressionopfer-5-floh-soellner-angeklagt-wegen-hanf-speiseoel>
      DHV-Cannabis-Blog vom 12. Januar 2011
    * Streckmittel-Flut nimmt kein Ende,

<http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/blog/1402-streckmittel-flut-nimmt-kein-ende>
      DHV-Cannabis-Blog vom 13. Januar 2011
    * DHV wird online deutlich präsenter,

<http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/blog/1401-dhv-wird-online-deutlich-praesenter>
      DHV-Cannabis-Blog vom 16. Januar 2011
    * Video: Endspurt für die Cannabis-Petition,

<http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/blog/1406-video-halbzeitbilanz-der-cannabis-petitition>
      DHV-Cannabis-Blog vom 20. Januar 2011
    * Weitere Bilder der Autoaufkleberaktion,

<http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/blog/1405-weitere-bilder-der-autoaufkleberaktion>
      DHV-Cannabis-Blog vom 21. Januar 2011
    * Schnappschuss aus Hamburg - CDU-Plakat,

<http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/blog/1409-schnappschuss-aus-hamburg-cdu-plakat>
      DHV-Cannabis-Blog vom 27. Januar 2011
    * Weihnachtsspendenaktion erfolgreich beendet,

<http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/blog/1410-weihnachtsspendenaktion-erfolgreich-beendet>
      DHV-Cannabis-Blog vom 27. Januar 2011
    * Georg Wurth zu Besuch bei Frank Tempel (Linke, MdB),

<http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/blog/1411-georg-wurth-zu-besuch-bei-frank-tempel-linke-mdb>DHV-Cannabis-Blog
      vom 27. Januar 2011
    * Schluss mit Krimi! Mehr Demokratie, weniger Angst!,

<http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/aktuelles/1412-schluss-mit-krimi-mehr-demokratie-weniger-angst>
      Pressemitteilung des DHV vom 28. Januar 2011
    * Stop the crime thriller! More democracy, less fear!,

<http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/aktuelles/1413-stop-the-crime-thriller-more-democracy-less-fear>Press-Release
      of the German Hemp Association January 28th 2011
    * DHV wird online deutlich präsenter #2 - Die Homepage

<http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/blog/1415-dhv-wird-online-deutlich-praesenter-2-die-homepage>,
      DHV-Cannabis-Blog vom 04. Februar 2011
    * Video: Offizielle Übergabe der Cannabis-Petition Unterschriften an die
      Ausschussvorsitzende,

<http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/blog/1416-video-offizielle-uebergabe-der-cannabis-petition-unterschriften-an-die-ausschussvorsitzende>
      DHV-Cannabis-Blog vom 04. Februar 2011
    * Verwaltungsgericht Köln: Cannabisanbau zu Therapiezwecken möglich,

<http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/aktuelles/1417-verwaltungsgericht-koeln-cannabisanbau-zu-therapiezwecken-moeglich>
      Meldung des DHV vom 08. Februar 2011
    * Prominente Prohibitionskritiker,

<http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/aktuelles/1419-prominente-prohibitionskritiker>
      Meldung des DHV vom 09. Februar 2011
    * Legalisierungsbewegung in Kalifornien plant neuen Anlauf,

<http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/aktuelles/1420-legalisierungsbewegung-in-kalifornien-plant-neuen-anlauf>
      Meldung des DHV vom 14. Februar 2011
    * Drogenbeauftragte Dyckmans demonstriert Unfähigkeit,

<http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/blog/1421-drogenbeauftragte-dyckmans-demonstriert-unfaehigkeit>
      DHV-Cannabis-Blog vom 16. Februar 2011
    * Knast für 10 Gramm Hanf

<http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/blog/1426-knast-fuer-10-gramm-hanf>,
      DHV-Cannabis-Blog vom 18. Februar 2011
    * Termin FFM: Mi, 19.30 h: Linke, Amendt und Drogenpolitik

<http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/blog/1431-termin-ffm-mi-1930-h-linke-amendt-und-drogenpolitik>,
      DHV-Cannabis-Blog vom 21. Februar 2011
    * USA: Klare Mehrheit für Legalisierung

<http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/aktuelles/1429-usa-klare-mehrheit-fuer-legalisierung>,
      Meldung des DHV vom 21. Februar 2011
    * SPD-Superheld Olaf Scholz will in Hamburg weiter Kiffer jagen

<http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/blog/1433-spd-superheld-olaf-scholz-will-in-hamburg-weiter-kiffer-jagen>,
      DHV-Cannabis-Blog vom 22. Februar 2011
    * BtmG: Die Geister die ich rief, die werd ich nicht mehr los

<http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/blog/1423-btmg-die-geister-die-ich-rief-die-werd-ich-nicht-mehr-los>,
      DHV-Cannabis-Blog vom 23. Februar 2011
    * Gewerkschaft der Polizei diskutiert erneut über Drogenpolitik

<http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/blog/1432-gewerkschaft-der-polizei-diskutiert-erneut-ueber-drogenpolitik>,
      DHV-Cannabis-Blog vom 24. Februar 2011
    * Ausführliches Interview mit Georg Wurth auf Zakoo.de

<http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/blog/1437-ausfuehrliches-interview-mit-georg-wurth-auf-zakoode>,
      DHV-Cannabis-Blog vom 01. März 2011
    * DIE LINKE fragt wegen bundeseinheitlicher Geringer Menge nach

<http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/aktuelles/1440-die-linke-fragt-wegen-bundeseinheitlicher-geringer-menge-nach>,
      Meldung des DHV vom 03. März 2011
    * Neu: Führerscheinberatung für DHV-Unterstützer

<http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/blog/1435-neu-fuehrerscheinberatung-fuer-dhv-unterstuetzer>,
      DHV-Cannabis-Blog vom 07. März 2011
    * "taff" sucht Grower
      
<http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/blog/1442-qtaffq-sucht-grower>,
      DHV-Cannabis-Blog vom 08. März 2011

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    Termine

    * Samstag, 7.5.2011 - Global Marijuana March
    * Samstag, 6.8.2011 - Hanfparade <http://www.hanfparade.de/>
    * 8. bis 10. September 2011 - IACM-Kongress
      <http://www.cannabis-med.org/index.php?lng=de>


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"For every complex problem, there is an answer that is clear, simple and 
wrong."
- H.L. Mencken

Kontakt:
Dipl.-Phys. Maximilian Plenert
Sprecher des Bundesnetzwerk Drogenpolitik bei Bündnis '90 / Die Grünen
Karl-Marx-Platz 17 in 12043 Berlin
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