[AG-Drogen] FWD: Drogenpolitischer Sprecher der Linksfraktion benannt!

[Maximilian Plenert <kontakt AT max-plenert.de>]

Hallo liebe Leute,

unsere Bundestagsfraktion hat mich nun endlich zum drogenpolitischen
Sprecher ernannt!

Somit bin ich ab sofort ganz offiziell damit betraut, mich in die
Drogendebatte einzuschalten, was ich auch sofort tun möchte:

Das wichtigste Anliegen derzeit dürfte wohl sein: Wie und was soll in
das Parteiprogramm?

Dazu ein paar Anmerkungen: Der vorliegende Entwurf
(http://die-linke.de/programm/programmentwurf/
<http://die-linke.de/programm/programmentwurf/>) ist bisher nur ein
einfacher Vorschlag, d.h. Änderungsanträge etc. können derzeit gar nicht
eingereicht werden. Was wir machen können, ist einen Hinweis an die
Programmkommission zu senden, in dem wir vorschlagen, einen Passus zum
Thema „Drogenpolitik“ aufzunehmen. Unterzeichnen sollten ihn am besten
von die BAG-SprecherInnen und ich in meiner neuen Funktion…

Anders als im Wahlprogramm sollten der Teil „Drogenpolitik“ allgemeiner
behandelt werden, d.h. konkrete kleinteilige Forderungen gehören da
nicht rein. Es stellt sich außerdem die Frage, wo er im Programmentwurf
am besten hin passt. Unter „IV. Linke Reformprojekte- Schritte
gesellschaftlicher Umgestaltung/ 1. Wie wollen wir leben? Gute Arbeit,
soziale Sicherheit und Gerechtigkeit“ passt es eigentlich ganz gut. Mit
Carsten Labudda und Ingrid Wunn werden wir einen konkreten Vorschlag
erarbeiten und ihn dann über diese Liste zur Diskussion stellen. Ich
hoffe, ihr seid mit diesem Vorgehen einverstanden.

Bei dieser Gelegenheit möchte ich euch auch auffordern, euch jederzeit
bei konkreten Ideen für kleine Anfragen an die Bunderegierung oder
andere parlamentarische Initiativen vertrauensvoll an mich zu wenden.
Meinen Mitarbeiter Manuel Faber könnte ihr unter
niema.movassat.ma02 AT bundestag.de
<mailto:niema.movassat.ma02 AT bundestag.de> jederzeit kontaktieren. Ich
hoffe, dass wir gemeinsam im Laufe dieser Legislatur das Thema
„Drogenpolitik“ in der ein oder anderen Form ein wenig mehr ins
Bewusstsein rücken können – sowohl innerhalb unserer eigenen Partei als
auch der Öffentlichkeit allgemein.

Wer sich ein wenig näher über mich informieren möchte, kann das auf
meiner Webseite gerne tun: http://www.movassat.de/ <http://www.movassat.de/>

Zum Thema Drogenpolitik werde ich hier auch zeitnah detaillierter
Stellung beziehen.

Auf eine gute Zusammenarbeit-

Niema Movassat

__________________________________________

Niema Movassat, MdB

Mitglied im Ausschuss

für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Deutscher Bundestag

Platz der Republik 1

11011 Berlin

fon: 030-227-71761

fax: 030-227-76663

mail: _niema.movassat AT bundestag.de <mailto:niema.movassat AT bundestag.de>_

www.movassat.de <http://www.movassat.de>

www.linksfraktion.de <http://www.linksfraktion.de>