[AG-Drogen] Newsletter AG Drogen, 15. Februar 2010

[""J. Löblein"" <jl AT iridis.de>]

Newsletter AG Drogen, 15. Februar 2010

Ausblick Zukünftige Arbeit der AG

Im Konsensvorschlag wachsen langsam die ersten Texte heran, aber es ist natürlich noch Baustelle. Vielleicht gut dass es um die AG etwas ruhiger wird, denn bisher waren es ja oft Kontroversen die hier hochkochten und nicht die politische Arbeit welche Aufmerksamkeit erzeugt. Bis zum Frühling/Sommer werden wir das Grundsatzprogramm aber wohl verabschiedet bekommen und bis dahin suchen wir noch Aktive welche ihre Themen vorstellen und zur Abstimmung vorlegen wollen.

Daneben gibt es noch zahlreiche andere Aufgaben für die AG, z.B. am 20. Februar in Baden-Württemberg auf der Klausur für Soziales zu sehen wie die dortigen Piraten zur Drogenpolitik stehen. Anfang Mai ist dann der "Global Marihuana March", u. A. in Frankfurt, bei denen eine Piraten Beteiligung wahrscheinlich ist. Mehr dazu wenn der Termin näher kommt. Im AG-Rat habe auch den Vorschlag eingebracht dass die AG's der Partei beim Bundesparteitag in Bingen sich in einem kleinen Rahmenprogramm vorstellen, z.B. einen Stand zu betreiben an dem wir uns vorstellen und Rede und Antwort zur Drogenpolitik stehen. Es gibt also noch viel zu tun.

Bericht von der Wahl des AG-Rats

Am Freitag wurde der AG-Rat gewählt und es war eine aktive bis polemische Sitzung, und ich habe mich bemüht dort ordentlich einzuheizen. Neben Formalitäten ging es vor allem um die Kandidaturen für den AG-Rat, und ich habe mich dort für eine aktive und unabhängige Vertretung der AG's stark gemacht und auch klar gemacht dass ich nicht vor Kontroversen Themen zurückscheue. Die Wahl selbst wurde nur eröffnet, und weil es eine anonyme Email-Abstimmung ist, dauert es bis nächste Woche bis das Ergebnis bekannt wird. Hier das Protokoll.(Jochen)

Bericht zu aktuellen Vorkommnissen im Vorstand

Ich schreibe dies nach einer aktuellen Sitzung des Politik Forums mit 60 Teilnehmern inklusive des Vorstands. Kyra hatte mich dazu eingeladen, weil sie richtig vermutete dass es dort eskalieren könnte. Leider gab es auf dieser Sitzung keine konkreten Ergebnisse, was mich sehr frustriert. Der aktuelle Vorgang um Aaron König beschämt mich für die Partei. Ich kann in keiner Partei Mitglied bleiben in der unwidersprochen zur Bombardierung anderer Länder aufgerufen wird. Ich habe über Vorstand und AG-Rat versucht wichtige Parteigremien zu einer gemeinsamen Distanzierung zu bewegen, was aber aufgrund der dortigen Trägheit gescheitert ist. Ich persönlich kann dieser Meinung niemals zustimmen werde, obwohl ich das Recht auf die freie Äusserung der Meinung von Aaron König - also auch und gerade eines Vorstands - mit allem verteidigen würde. Man kann sich über den Stil streiten und über die Meinung gewiss, aber er muss sagen dürfen was er will. Ich bin eher enttäuscht mit den Gremien der Partei wie dem Vorstand, welche hier eine hervorragende Gelegenheit verpasst haben um mit einer Stimme für alle Piraten mit Augenmass zu sprechen. Die Aktuelle Äusserungen von Aaron König betreffen auch uns, die AG Drogen, denn es geht um die Frage wie man mit kontroversen Meinungen umgeht. Hier wird klar dass man immer deutlich machen sollte für wen man spricht, deshalb schreibe ich dies auch nur als meine private Meinung. Der Grund das ihr sie hier lest, ist dass es mich und andere Piraten in den letzten Tagen stark von der Arbeit abgehalten hat, was mich am meisten daran ärgert. (Jochen)

Wöchentlicher Newsletter der AG Drogen, jeden Montag.