Re: [AG-Drogen] Bericht von der KO-Konferenz für dich

[""J. Löblein"" <jl AT iridis.de>]

Hallo Andi,

Perfekt - denn beim Aufbau der Karlsruhe Gründungsversammlung hat's mal wieder mal ein wenig länger gedauert. Ich habe dich auch entsprechend im Protokoll der Konferenz als bevollmächtigten Vertreter der AG eingetragen um da Flagge zu zeigen, hoffe das war in deinem Sinn.

Glückwünsche vor Auftritten sollen Unglück bringen, deswegen die traditionellen Grüsse des Bühnengewerbes:

Hals- und Beinbruch!

Jochen/Access - Koordinator & Sprecher AG Drogen, Piratenpartei.

On 22.01.2010, at 21:52 , Andi@pp-w wrote:

Ahoi jochen.

da du ja derzeit nicht so aktiv bist...hab ich mal die KO.Konferenz verfolgt...und halte dich hiermit auf dem laufenden:

---

Sitzung am Freitag, 22.01.2010, 20:30 Uhr

Teilnehmer:

Koordinatoren:

[[Benutzer:ThomasG|ThomasG]] (AG Bauen und Verkehr)

[[Benutzer:arvid|Arvid Doerwald]] (AG Energiepolitik)

[[Benutzer:Bastian|Bastian]] (hier als BastianBB (AG WIrtschaft)

[[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] (AG Bauen und Verkehr)

[[Benutzer:Mopple|Mopple]] (AG 2G)

[[Benutzer:Gedankenstuecke|Bastian Greshake]] (AG Open Access) 

[[Benutzer:Dragon|Dragon]] (Orga AG Recht, AG Senioren)

[[Benutzer:Kyra|Kyra]]

entschuldigt:

[[Benutzer:Manolo|Emanuel Schach]] (AG Orange Hilfe) piratig unterwegs

[[Benutzer:Eiself|Eiself]] PG Sitzung in NRW

[[Benutzer:Miriam|Miriam]]

[[Benutzer:June|June]] (AG Telekommunikation)

Gäste:

[[Benutzer:Aloxo|Aloxo]] (AG Bauen und Verkehr)

[[Benutzer:AndreR|AndreR]] (AG Bauen und Verkehr BaWü)

[[Benutzer:701|701]]

ungeordnet:

Just_Ben

Steffen

ZweiPi

michamerkel

wittekind 

Mopple

Nati2010 (bis 21:26)

(beni)

bastian_nrw_openaccess

robi.kraus

corax

andi_R

Sondersitzung

Bastian eröffnet 20:37

TOP 0 Begrüßung

0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

•  Vorschlag Eiself (Frank) (Zustimmung offen) fehlt entschuldigt

•  Vorschlag Bastian (Zustimmung vorhanden)

•  Vorschlag ThomasG (Zustimmung vorhanden)

Bastian und Thomas als Versammlungsleiter ohne Widerspruch bestimmt

0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer (es werden 2  Protokollführer und 1 Helfer für die Wortmeldungsliste benötigt.

•  Vorschlag RicoB CB (Wortmeldungsliste)

•  Vorschlag Aloxo (Zustimmung vorhanden)

•  Vorschlag AndreR (Zustimmung vorhanden)

Kein Widerspruch

TOP 1 Bericht von der Bundesvorstandssitzung am 21.01.2010

Arvid: hat Anliegen dargestellt [link]

Stieß auf wenig Gegenliebe, Formalia zur Regeln nicht zugestimmt, Wahlverfahren nicht zugestimmt: Vorstand will Kommission selber wählen.

Halten unser Vorgehen für undemokratisch., was es auch ist.

unterscheidet sich aber wenig von unserem Vorgehen.

Bastian: Erfragt, wer dabei war.

Ben: Was Arvid sagte trifft es

Bastian: Vorstand ist nicht grundsätzlich dagegen, Frage ist wie geschieht das. Bereits vor Vorstandsitzung gabs klaren Kommentar von JS: [link]

"Ist zwar verständlich was Essentials betrifft, aber Verankerung im Satzung bitte nicht" 

Thomas: "Schallende Ohrfeige" AGs sagen, wir wollen für die Partei arbeiten, aber der Vorstand stelle dies als Nullum dar; AGs seien Überflüssig.

Just_Ben: wirkt ganz anders, JS hat klargestellt keine Legitimation. Kann nicht verstehen was unterscheidet sich von anderen Entscheidungsfindungen.

Thomas: Hätte er sich damit auseinandergesetzt, hätte er es erfahren. Wir wollen für nach dem BPT Strukturen schaffen.

Arvid: Klargestellt wir haben keine andere Möglichkeit das demokratisch zu entscheiden

Thomas: Wir machen Initiative und wollen Arbeitsgruppen vernünftig präsentieren

Bastian: WIr sind wie Kreisverbandsgründung; es gibt noch nichts. Wir sind in Vorgründungsphase; haben festgestellt, dass es so nicht weitergehen kann. Strukturen können wir nicht wiederfinden, also machen wir sie, da Vorstand sie nicht bereitstellt. Vorstand möchte keine Strukturen.

Just_Ben: der einzige der legitim gewählt ist ist Bundesvorstand, wenn ihr jemand vorschlagt und Vorstand kann nicht vertrauen wo ist dann die Legitimität?. 

Bastian: Muss sich alles finden. Welche Mittel bestehen? Wir haben B-Vorstand, der seine Aufgaben zu erfüllen hat. Es ist bisher nichts wesentliches geschehen. Es gibt noch kein Konzept. Bisheriges Konzept endete Ende 2009. Wir wollen das neu organisieren, dass es wieder funktionieren. Hat mit Kampagnenfähigkeit zu tun.

Thomas: TOP kann beendet werden. Wird im kommenden Punkt einiges dazu erzählt werden.

Arvid: Mail an Vorstand, und auf Listen gepostet, zwecks Diskussion, und hoffe auf breite Unterstützung dafür

Thomas: Vorschlag auf nächsten TOP.

1.1. Aussprache

Thomas: Wie soll es auf Dauer weitergehen? Offener Brief [link] – damit sollten wir uns auseinandersetzen, da viele Argumente an den Bundesvorstand drin stehen, die auch mit uns zu tun haben.

Kyra: Bundesvorstand geht mit AG sträflich um. Zusammenarbeit Basis Bund war schon schlecht als Partei noch klein war, jetzt noch extremer. Politik muss mit Inhalten gefüllt werden, daher müsste BuVo dankbar sein, dass AGen sich Strukturen geben wollen. Es ist Desinteresse und Verachtung. Wie will Vorstand Politik machen ohne Zuarbeit der AG?

Bastian: Wir müssen vorankommen; mein Eindruck wie Kyra: AGs sind Spielwiesen – lehne ich ab. Habe ein Problem, wenn uns Vorstand nicht ernst nimmt. Beste Lösung bei Piraten ist, sich selbst zu strukturieren. Wenn wir das selbst organisiern ist es umso besser. Gute Strukturen ziehen immer weitere Helfer an.

Just_Ben: Grund, warum BV sich wenig interessiert: Es gibt keine Zuständigkeiten. Wir haben zwei IT-Piraten, einer zuviel. Keiner, der politische Arbeit macht. Problem der AGs ist der schlechte Bundesvorstand. Wir müssen ihn genauer definieren, am besten vergrößern.

MichaelMerkel: Es ist offensichtlich BuVo fühlt sich von KoKo politisch bedroht, es sind aber nur noch 3 Monate bis BPT, kein Machtkampf: vorschlagen wer das machen könnte, und Rest dann über die Koko machen. Wir sollten BPT abwarten und dort Vorstand wählen der AG-Arbeit zugänglicher ist.

Arvid: Wir sollten uns nicht damit bescheiden, uns auf Vorstandlinie einzulassen (er darf unter unseren Leuten aussuchen). Wir sollten bis zum BPT Ergebnise produzieren: Kartierung der AG-Landschaft; Konzept, wie AGs und AG-Rat in die Satzung kommen, brauchen wir für Kampagnen und Wahlkampf

Bastian: Michael hat recht; Machkamp kostet viel zu viel Kraft. Es gibt Grunsatz: BV hat nur 1 Jahr Periode, AG arbeitetlänger. AG Arbeit ist wichtig. Wenn AG sinnvoll produziert, muss sie auch gehört werden. Wenn es dafür extra BV gibt, wird die Teilhabe nicht besser werden. Ist ein Machtproblem. Wenn sich Kos treffen, ist dies keine leg. Gruppe, aber Ziel ist, etwas zu sammmen zu machen. Schaffen wir Strukturen und schaffen wir Ergebnisse, wird dies auch ernst genommen werden.

Nati2010: kann allen nur zustimmen, haben Machtkampf BuVo und AG gerade begonnen, und wir müssen nun zeigen, dass wir arbeiten können und Ergebnisse bringen. Diese Diskussion ist total egal. Buvo hat abgelehnt können wir nicht ändern,den können wir spätestens beim Parteitag abstrafen. indem wir Satzungsänderung einreichen die Zustimmung findet

Thomas: Strafe sollten wir weglassen, Strafrecht

701: Kommision wurde gestern akzeptiert, wir sollten keinen Machtkampf machen und Vorstand nicht vor den Bug knallen. Wir sollten Kommission durchsetzen und Kandidaturen sammeln. Es werde sich kaum noch Kandidaten finden von extren (höchstens aus unserem Kreis). Soll endlich arbeiten können; wird von selbst Struktur und Macht aufbauen. Wir können sachlich arbeiten und für BPT gut vorbereiten.

Arvid: sehe genauso wie Jochen() haben Machtkampf und sollten Komission so besetzen wie wir , wenn BuVo kandidaten bringt, dann theor. berücksichtigten. theor weil wir vorher wählen wollten. sehe keinen Anlass von unserem vorhaben abzurücken. sollten dabei bleiben unsere positionen abzusichern und Kommission wählen und arbeit aufnehmen. wenn wirs schaffen die meisten AGs zum mitmachen zu bringen, haben wir gute Chancen unsere positionen  auf dem BPT vorzustellen.

Bastian: Wir haben Beschlüsse gefasst am Mittwoch und vorher; sind nicht außer Kraft gesetzt weil unsere Beschlüsse; wir sollen genau das machen, was wir beschlossen haben; kann uns keiner verbieten. Sind Ergebnisse vernünftig, gibt es keinen Anlass zur Kritik. Wir machen Koordinationsarbeit und keine pol. Arbeit. Wir wollen System zum Laufen bekommen, dass bisher noch nicht Läuft.

Just_Ben: wollt ihr machtkampf mit aktivem Buvo? Aktive basis ist größer als Ihr,  ihr solltet euch nicht mit BuVo anlegen sondern kooperieren. Ihr sprecht nicht für aktive Basis. Ihr kennt nur eine Handvoll und nicht alle.

Thomas: hier will keiner Machtkampf, aber Buvo ignoriert uns großteils und nimmt nicht teil.

Nati2010: Würde auf Ben eingehen: Wir haben machtkampf, da wir Koordinatoren der Bundes-AGs sind und wir sind aktive Basis; egal welche AGs du nimmst (öffentlichkeitsarbeit, politik) : Wir machen die Arbeit! Erkennt der BV das nicht an, läuft etwas schief. Um das zu demonstrirne, muss der Machtkampf stattfinden. Wir müssen Arbeiten, um dies dem BV zu zeigen. Weil die AGs die Arbeit leisten, wird dies auch ankommen. Stammtische sind nur kleine Grüppchen und nicht die aktive Basis.

kyra: ingesamt sollten Koos und AG-Rat besser Werbung machen, soll nichts übergestülpt werden, sondern Strukturen geben, die die Arbeit erleichtern

Thomas: Gefühl war da, dass AG-Rat den AGs übergestülpt wurde -> Schwierigkeiten; nun wollen sie aus eigenen Reihen heraus arbeiten.

701: KoKo selber hat die Strukturen als Aufgabe bekommen, bis auf Punkt Kandidatenwahl. KoKo soll ja sowieso erstmal verwalten. ob sie selber A gründet etc. spielt keine Rolle, die Anwesenden werden sowieso Machtstruktur aufbauen und Vorschlag zur BPT ausarbeiten. wir sollten auf BuVo eingehen damit wir eben positiv auf BPT ankommen.

Thomas: Es gibt Phase bis BTP (kommisionsfindung); ab BTP (wird vorbereitet) wie soll es dannach weitergehen?

Wittekind: ein mitglied BuVo ist da, bernd Schatzmeister

Thomas: gerne willkommen.

Wittekind: Werde mich nicht inhaltlich äußern.

Nati2010: super das bernd da ist. Sache mit Vorstand: wir sollten Vorstand weiter unter Druck setzen und nicht klein beigeben. Vorstand ist von uns abhängig, wir würden uns weiter organisieren , dass kann er uns nicht verbieten. Unsere Forderungen kennt BuVo und wir sollten dabei bleiben.

Thomas: Wir haben zwei Bereiche: BPT und Vorstand.

Arvid: @Nati: Wir werden die auseinandersetzung auf jeden Fall haben und wir entscheiden, wie stark wie es eskalieren lassen. Wir haben Möglichkeit, Wahl zu Verschieben (z.B. um eine Woche) – Angebot Kompromiss: Eine Woche verschieben, damit der Vorstand selbst Kandidaten aufstellen kann. In dem Punkt kompromissbereit aber keine Kompromisse, welche Aufgaben wir haben. Deeskalierend wirken.

Thomas: brauchen alles aber keine eskalation

Bastian: klar: keiner will grabenkämpfe haben, lähmt Arbeit weil alles dann auf BPT entschieden wird. Haben Auftrag machen wie alle anderen AG auch: selbst organisieren

Koko als Instrument gem Astausches wird sicher länger bestehen

2. kein Problem Wahl zu verschieben, als kompromissvorschlag sinnvoll die vom Vorstand vorgeschlagenen Leute mitmachen, gut für Transparenz.

Esgibt kompromissmöglichkeiten, aber auch unsere Beschlüsse.

Antrag schluss rednerliste und Pause: 

— Rednerliste geschlossen —

701: Wir haben jetzt Kommision und sollten an unseren Aufgaben festhalten. Kandidaturenliste sollte offen sein (Bedingung vom Vorstand) = gute Legitimationssache. Ruhephase danach bis zum BPT sollte zum Argumentieren genutzt werden, wie AG-Arbeit aussehen soll.

Arvid: Wäre dafür Wahl um Woche zu verschieben und Vorstand gelegenheit zusätz. Kandidaten. Anzahl trotzdem nicht erhöhen (vllt. 11), aber Wahl so wie von uns vorgesehen.

Dringendes Gesprächsangebot an den Vorstand um unsere Ziele klarzumachen, KoKo sollte trotzdem ALLE ihre selbstauferlegten Aufgaben erfüllen, auch wenn Vorstand Bedenken hat.

Arvid: Hinweis auf Liste der Unterstützer der Koordinatorenkonferenz und bitte um Eintragung und Werbung.http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz

— Pause bis 21:27 —

Ausformulierung der Abstimmung

— Fortsetzung um 21:29 —

Verlesung der Abstimmungspunkte

Thomas: Wenn Kommision läuft, muss Fortgang evaluiert werden

Bastian: Funktioniert durch Öffentlichkeit automatisch

Thomas: Ziel soll nicht aus den Augen verloren werden, Fehler sollen gefunden werden. Kann für Zukunft nur vo Vorteil sein

Bastian: Wir lernen täglich (auch hier) unf finden vernünftige Diskussionsplattform.

Wahlverfahren wurde einstimmig angenommen; Hinweis darauf, dass Teilnahme an Abstimmung auch mündlich möglich ist, falls Pad nicht funktioniert.

— Abstimmungszeit bis 21:40 —

Thomas: Unterstützer können sich auch melden

Bastian: diese KoKo versucht sich Regeln zur Zusammenarbeit zu geben, daher evtl. Abstimmungskreis erweitern.

Andi_R: vertritt Jochen (Access) von der Bundes-AG Drogen, berichtet auch von Treffen. Jedoch heute nicht legitimiert anwesend, und stimmt nicht mit ab.

— Abstimmung um 21:41 geschlossen —

1.2. Beschluss über das weitere Vorgehen

Vorschlag zur Abstimmung:

1. Wahl der Kommissionsmitglieder wird um eine Woche verschoben, um dem Vorstand Gelegenheit zu geben, zusätzliche Kandidaten zu präsentieren

2. Es bleibt bei dem ursprünglichen Aufgabenumfang der Kommission

3. Er wird dringend um eine inhaltliche Diskussion mit dem Vorstand gebeten, nicht irgendwann, sondern in der Frist bis zur Wahl der Kommission

Abstimmung: 

http://piratenpad.de/Abstimmung

Abgegebene Stimmen: 7

Dafür: 7

Dagegen: –

Enthaltung: –

nicht stimmberechtigt: 

bastian: nächstemal: für Abstimmung nicht notwendig, das jemand koo ist, aber die koos die vertreten werden sollten zumindest wissen, dass derjenige teilnimmt.

TOP 2 Verschiedenes und Schluss der Sitzung

Arvid: wir müssen inhaltlich und personell vorankommen, deshalb trotzdem an Wahltermin festhalten

Bastian: Unsere Aufgabe ist es, vernünftige Spielregeln zu entwickeln; wir machen keine pol. Arbeit. Muss koordiniert werden. Vorschlag: 29. Jan stattfinden lassen (21:00 Uhr; 1 Stunde)

Arvid: Soll zwei Stunden andauern

Thomas: Zustimmung

Rico: Handhabung Aufstellung? Offene Kandidatenlisten?

Arvid: Wurde so beschlossen. Kandidaten müssen keine Koordinatoren sein.

Bastian: Zwei Stunden als Ziel

Arvid: schlägt sich selbst für nächste Sitzungsleitung vor.

Bastian: Treffen festgelegt

— Sitzung geschlossen um 21:48 —

nächste Sitzung: 29.01.2010 21:00

---

*winx*

____________________________________________
Andi R. , Wesel , NRW , Tel:  0152 - 29 27 43 75
Mail:    andi AT piratenpartei-wesel.de
Crew:  http://wiki.piratenpartei.de/Crew:Rhine_Riders
Web:   http://www.piratenpartei-wesel.de
Home: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Trancefair
____________________________________________