[AG Bauen und Verkehr] Umwelthilfe klagt wegen Luftverschmutzung in acht deutschen Städten

[Tlo <Tlo AT news.piratenpartei.de>]

*Betroffen sind Köln, Bonn, Aachen, Düsseldorf, Essen, Gelsenkirchen, 
Frankfurt am Main und Stuttgart. Die Umweltorganisation will die 
Verantwortlichen damit nach eigenen Angaben zwingen, ihre 
Luftreinhaltungspläne zu ändern.*

Ein wichtiger Schritt auf dem Weg dorthin sei die Nachrüstung Tausender 
Busse, die weder einen Partikelfilter an Bord hätten noch über eine 
wirksame Stickoxid-Abgasreinigung im Fahrbetrieb verfügten, sagte 
DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch am Donnerstag in Berlin. Es sei 
enttäuschend, dass die Stickoxid-Belastung in den vergangenen Jahren 
selbst in Stuttgart, wo ein grüner Oberbürgermeister und eine grün-rote 
Landesregierung am Ruder seien, kaum gesunken sei.

In Darmstadt, München und Wiesbaden, wo die Luftqualitätsgrenzwerte 
ebenfalls überschritten werden, hatte die DUH bereits erfolgreich 
geklagt. Da die Luftreinhaltepläne dort aber trotzdem bisher nicht 
entsprechend angepasst worden seien, habe man nun jeweils 
Vollstreckungsverfahren angestrengt, hieß es. In Limburg und Offenbach 
wolle man den Verantwortlichen noch Zeit geben, um Maßnahmen zur 
Verbesserung der Luftqualität zu ergreifen. Ein weiteres 
Vollstreckungsverfahren wegen hoher Stickoxid-Belastung in Reutlingen sei 
in Vorbereitung. Quellen (WDR, Proplanta)