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ag-bauen-verkehr - [AG Bauen und Verkehr] Fw: Bund und Länder einigen sich bei Regionalisierungsmitteln

ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Bundes-AG Bauen und Verkehr Diskussionsliste

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[AG Bauen und Verkehr] Fw: Bund und Länder einigen sich bei Regionalisierungsmitteln


Chronologisch Thread 
  • From: "Robert Merz" <romerz AT gmx.de>
  • To: "AG Bauen-Verkehr PP-DE" <ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de>
  • Subject: [AG Bauen und Verkehr] Fw: Bund und Länder einigen sich bei Regionalisierungsmitteln
  • Date: Fri, 25 Sep 2015 14:50:26 +0200
  • Importance: normal
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-bauen-verkehr>
  • List-id: Bundes-AG Bauen und Verkehr Diskussionsliste <ag-bauen-verkehr.lists.piratenpartei.de>
  • Sensitivity: Normal

Ahoi Bau- und Verkehrspiraten,
hallo Interessierte,
 
zur Info.
 
Es gibt ab 2016 8 Mrd, anstatt zzt 7,4 Mrd. vom Bund als Zuschuss  für den Nahverkehr auf der Schiene. Die Länder forderten aber 8,5 Mrd.
Zudem gibt es eine Dynamisierung mit jährlich 1,8 %.
 
Interessant, das Ganze ist in einer 10-Seiten-Erklärung über Asylfragen, nahezu am Ende ohne eigene Teilüberschrift versteckt. Immerhin ist jetzt dies "Kuh vom Eis".
 
Allerdings reicht das nur um die laufenden Anstiege bei den Trassen- und Staationspreisen zu bezahlen. Das Geld fließt also zum Teil wieder an die DB-Netz und damit in den Verantwortungsbereich des Bundes zurück. Es reicht nicht, um das Angebot deutlich auszuweiten.
 
Weil die Mittel zur Aufrechterhaltung des Angebots nicht ausreichten, gibt B.-W. bereits 100 Millionen aus eigenen Haushaltsmitteln als Zuschuss an den Nahverkehr auf der Schiene. Es steht nirgends, dass das Land das nicht darf. Ärgerlich war nur, dass es notwendig war, da die Trassengebühren der Bahn stark stiegen. Ansonsten hätte es zu einer Einschränkung des Angebots kommen müssen.
 
Piratige Grüße
Robert Merz
Beauftragter Bauen und Verkehr des LaVo B.-W.
für den Bereich außerhalb der Region Stuttgart.
Gesendet: Freitag, 25. September 2015 um 11:56 Uhr
Von: "Allianz pro Schiene" <presse AT allianz-pro-schiene.de>
An: romerz AT gmx.de
Betreff: Nahverkehr: Bund und Länder einigen sich bei Regionalisierungsmitteln

Nahverkehr: Bund und Länder einigen sich bei Regionalisierungsmitteln  

 

"Schnell Planungssicherheit für Pendler schaffen"  

 

Berlin, den 25. September 2015. Mit Erleichterung hat die Allianz pro Schiene auf die Einigung von Bund und Ländern in der vergangenen Nacht reagiert, die Zuschüsse für den öffentlichen Nahverkehr ab dem kommenden Jahr auf acht Milliarden Euro zu erhöhen und danach jährlich um 1,8 Prozent anzuheben. „Wenn der Vermittlungsausschuss jetzt schnell die Details klärt, war der gestrige Tag ein guter Tag für alle Bahnfahrerinnen und Bahnfahrer in Deutschland“, sagte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, am Freitag in Berlin.

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Dr. Barbara Mauersberg

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  • [AG Bauen und Verkehr] Fw: Bund und Länder einigen sich bei Regionalisierungsmitteln, Robert Merz, 25.09.2015

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