[AG Bauen und Verkehr] Am Freitag Anhörung ÖPNV-Enquête "Drittnutzerfinanzierung" via Stream und im Landtag NRW

["Oliver Bayer (Kreon)" <oliver AT duesseldorf-nord.de>]

Liebe Liebhaberinnen und Liebhaber des Öffentlichen Nahverkehrs,

letztes Jahr haben wir im Landtag NRW die Enquête-Kommission zur
Finanzierung, Innovation und Nutzung des Öffentlichen Personenverkehrs
beantragt. Im Dezember 2014 startete sie.

Am Freitag, 21.08.2015 (10:00 bis 16:00 Uhr) in Raum E1-D05 im Landtag
NRW (Düsseldorf) findet nun eine große Öffentliche Anhörung statt.

Dazu möchte ich Euch alle einladen.
Vor Ort (wir melden Euch auch gerne an – via Britta.Eschmann AT landtag.nrw.de)
oder im Stream:
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/Zwischenseite-TV.jsp

Infos zur Anhörung:
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/EK/16.WP/EK_IV/Anhoerungen.jsp

Es wird um „Drittnutzerfinanzierung“ gehen. Neben der reinen
Umlagefinanzierung ist das ein weiterer Bereich sehr innovativer
Finanzierungsmöglichkeiten für Bus und Bahn.


Zur Enquête-Kommission und zur Drittnutzerfinanzierung:

Die Enquête-Kommission verfolgt das Ziel, den Öffentlichen
Personenverkehr attraktiver, gerechter und leistungsfähiger
auszugestalten. Die intensive Prüfung der politisch bislang geduldeten
Finanzierungsvernachlässigung (Unterfinanzierung von Bus und Bahn)
zulasten der Pendlerinnen und Pendler ist ein Kernelement der
Kommissionsarbeit. Zu wenig Finanzmittel in den ÖPNV-Kassen bedeuten
Verspätungen, Unsicherheiten und unnötigen Stress für die Fahrgäste.

Zur Verbesserung dieser Situation und um dem besten Verkehrsträger in
NRW einen zusätzlichen Schub zu verleihen, sollen in einer Anhörung nun
alternative Finanzierungsmodelle und Einnahmequellen für den
Öffentlichen Nahverkehr vorgestellt und bewertet werden. Grundsätzlich
sind Fondsmodelle genauso in den Blick zu nehmen wie „Bürgertickets“,
Nahverkehrsabgaben, allgemeine Umlagen oder andere Finanzierungsformen
außerhalb jähriger Haushalte.

In einer öffentlichen Anhörung möchten wir uns – ergebnisoffen –
speziell einer möglichen Finanzierungsoption, der sog.
Drittnutzerfinanzierung, zuwenden. Diese sieht vor, erstmals diejenigen
in Zahlungsverpflichtung zu nehmen, die einen Nutzen aus der
ÖPNV-Bereitstellung am Wohnort, Arbeitsplatz oder während einer
Freizeitfahrt ziehen. Die Anwendbarkeit interessanter praxiserprobter
Projekte aus anderen Ländern auf Nordrhein-Westfalen wird ebenfalls
besprochen.


Die Anhörung findet in zwei Blöcken statt:

Block I (10:00 – 12:30 Uhr): Grundlagen und Anwendungsbeispiele der
Drittnutzerfinanzierung

Block II (13:30 – 16:00 Uhr): Leitfragen für potenzielle Drittnutzer des
ÖPNV – was ist gerecht und zumutbar?


Weitere Informationen zur Anhörung und zur Enquête-Kommission hier:

* Liste der eingeladenen Experten:
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/EK/16.WP/EK_IV/Verteiler_%28ohne_Adressen%293664164011395652570.pdf


* Fraktionsübergreifender Fragenkatalog:
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/EK/16.WP/EK_IV/15_05_12_Fragenkatalog.pdf


* Bisher eingegangene Stellungnahmen:
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/aktuelle_drucksachen/aktuelle_Dokumente.jsp?docTyp=ST&wp=15&dokNum=Drittnutzerfinanzierung&searchDru=suchen


* Einsetzungsbeschluss der Kommission:
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/EK/16.WP/EK_IV/Einsetzungsbeschluss_16-5959.pdf


* Kurzberichte bisheriger Sitzungen inkl. Vortragsfolien:
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/EK/16.WP/EK_IV/Aktuelles.jsp

* Weitere Informationen (Mitglieder, Termine etc.):
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Navigation_R2010/030-Parlament-und-Wahlen/015-Ausschuesse-und-Gremien/015-Enquete-Kommissionen/50-Oeffentlicher_Personenverkehr/Inhalt.jsp


Viele Grüße
Oliver