Re: [AG Bauen und Verkehr] Vorschriften für Mitführen von Feuerlöschern in Straßenbahnen

[Markus Bloch <markus.bloch AT piratenpartei-nrw.de>]

Howdy Lily,

die Pflicht zum Mitführen von Feuerlöschern in Bussen ist in der StVZO
geregelt:

§ 35g StVZO - Feuerlöscher in Kraftomnibussen
http://www.juraforum.de/gesetze/stvzo/35g-feuerloescher-in-kraftomnibussen

Für Straßenbahnen gilt hier die BOStrab (Straßenbahn Bau- und
Betriebsordnung). Der Feuerlöscher wird hier vorgeschrieben in

§ 48 BOStrab - Ausrüstung für Notfälle
http://www.juraforum.de/gesetze/bostrab/48-ausruestung-fuer-notfaelle

Des Weiteren spielt da wohl auch noch das Personenbeförderungsgesetz
(PBefG) mit. Da hab ich zwar auf die Schnelle nichts zu Feuerlöschern
gefunden, aber vielleicht wirst Du fündig:

http://www.juraforum.de/gesetze/pbefg/

Was große Haltestellen bzw Bahnhöfe angeht, da wird sicher was in den
Bauordnungen der Länder zu finden sein. Die anderen Punkte sind ja
Bundesrecht.

Keep it Country,
Markus aka Cowboy

Am 10.03.2014 um 16:32 schrieb Lily | LV Sachsen KV Leipzig
> So, ein Anruf bei der Branddirektion ergab, daß die nicht zuständig sind,
> sondern sich o.g. Vorschriften irgendwie aus Straßenverkehrsgesetzen her
> ergeben.
> 
> Kann mir jemand Näheres sagen?
> 
>  
> 
> Ich wüßte gern: müssen Straßenbahnen (respektive Busse) Feuerlöscher mit an
> Bord führen (oder ähnliche Einrichtungen zur Brandbekämpfung)?
> 
> bzw.: müssen an größeren Haltestellen z.B. Feuerlöscher in den dortigen
> stationären Anlagen vorgehalten werden?
> 
>  
> 
> Viele Grüße
> 
> Lily
> 
> 
> 
> 


 
-- Keep it Country, Markus aka Cowboy

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