Re: [Ag-bauen-verkehr] Gebühr führ Warteschlangen - Kölner Scherz?

[Markus Bloch <markus.bloch AT piratenpartei-nrw.de>]

Und jetzt Entwarnung:
http://www.lawblog.de/index.php/archives/2012/08/02/doch-keine-warteschlangen-steuer-in-kln/

Bestes,
Markus

Am 02.08.2012 15:03, schrieb Michael Blödow:
> Am 02.08.2012 14:30, schrieb "Käptn Nemo":
>>
>> Keine Meinung, sondern eine Feststellung:
>>
>> Wenn Strassenkaffees für die "Sondernutzung" des Strassenraumes
>> Gebühren entrichten müssen, weil sie ihre Gäste im öffentlichen
>> Strassenraum "parken", dann trifft das Selbe auch für Warteschlagen
>> zu. Dort werden die Gäste des Etablissements auch im öffentlichen
>> Strassenraum "geparkt".
>>
> 
> Tun Sie ja nicht, Sie zahlen für die Bewirtung. Würden Sie nicht drausen
> bewirten dann könnten die Leute  sich ihr Kuchen holen und auf der
> Strasse essen, es müsste keine "Sondernutzung" angemeldet oder bezahlt
> werden.
> In dem Fall sehe ich das noch ein, weil mit dem genutzen Raum ja direkt
> Umsatz erzielt wird (zumindest ist das die Hoffnung des Betreibers)
> 
>> Die Städte werden durch diese Veranstaltungen attraktiver, mehr Gäste
>> kommen und lassen Geld da. Das zu verbessern sollte der Stadt Ansporn
>> sein und nicht das Auspressen der Veranstalter.
> 
> +1
> 
> Gruß Michael
> 
> 
> 


-- 
Gruß,
Markus aka Cowboy