[Ag-bauen-verkehr] Positionspapiere & Termin heute Abend

[Carolin Mahn-Gauseweg <carolin.mahn AT googlemail.com>]

Huhu!

Heute zum Mumble-Treffen waren wir leider nur zu zweit, deswegen ist auch nicht viel geworden. Ich bin auch erstmal raus (siehe Abmeldung) und würde das Heft gern an Euch übergeben.

Aktuell sind zwei Themen in der Mache, die sich für Positionspapiere eignen. Es ist zu überlegen, ob die für Bundes- oder für Landesebene passend sind (oder für Beides).
1.) Tempolimit: hierüber haben wir ja schon auf der ML diskutiert und auch einen konsensfähigen Status erreicht. Nur formuliert werden muss es noch. Vielleicht lässt sich da die Vorlage aus dem LQFB nutzen, die ja auch schon über die ML ging. Bei diesem Thema ist die Frage, ob das ein Landes- oder ein Bundesthema ist (wer regelt die Geschwindigkeiten auf Bundesautobahnen?). Für die Landesebene ist es nur durch NRW umzusetzen. Für die Bundesebene wäre das ein Positionspapier für den BPT2012.2.
2.) Fahrsicherheitstrainings: Hier hat sich VerkehrspiratHamm umgetan. Es geht, wenn ich das richtig verstanden habe, um verpflichtende Fahrsicherheitstrainings für Fahranfänger. Seiner Aussage nach gibt es das schon in Österreicht (da war auch das Wechselkennzeichen...) und hat dort zu einer signifikanten Senkung der Verkehrsunfallzahlen geführt. Ich habe ihn gebeten,die ganzen Dinge mal in einem PAD zusammenzutragen und Euch zu schicken. Ist wohl eher ein Thema für die Bundesebene.

Generell müssen wir uns wahrscheinlich mal deutlich machen, wie wir mit Themen umgehen. Aktuell können wir auf keine aktuellen Entwicklungen reagieren, wenn die betreffenden Themen nicht durch andere abgestimmte Positionen aus dem Programm abgedeckt ist. Die meisten Verkehrsthemen sind also nicht abgestimmt. Es erscheint mir deshalb wichtig, dass wir Grundlagen schaffen. Also sollten wir erstmal Positionen finden zu diversen, uns besonders wichtigen Themen.
Und natürlich müssen wir unser Bundestagswahlprogramm nach dem BPT angehen.

Aber erstmal der BPT. Und vorher das NRW-Programm.


So, liebe Leute. Ich übergebe für die kommenden Wochen an Markus und Flecky.
Bis die Tage!

Caro aka Jihan