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ag-bauen-verkehr - [Ag-bauen-verkehr] Niederlande fotografieren jeden an der Grenze

ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Bundes-AG Bauen und Verkehr Diskussionsliste

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[Ag-bauen-verkehr] Niederlande fotografieren jeden an der Grenze


Chronologisch Thread 
  • From: Markus Bloch <markus.bloch AT piratenpartei-nrw.de>
  • To: AG Bauen und Verkehr <ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de>, Landesverband Nordrhein-Westfalen <nordrhein-westfalen AT lists.piratenpartei.de>
  • Subject: [Ag-bauen-verkehr] Niederlande fotografieren jeden an der Grenze
  • Date: Thu, 17 Nov 2011 12:01:43 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-bauen-verkehr>
  • List-id: Bundes-AG-Bauen-und-Verkehr <ag-bauen-verkehr.lists.piratenpartei.de>
  • Organization: Piratenpartei NRW

Ahoi,

heute in der WAZ:

"Wer mit dem eigenen Fahrzeug in die Niederlande reist, wird ab 1.
Januar elektronisch überwacht: Das Nachbarland plant, an seinen 15
wichtigsten Grenzübergängen Kameras aufzubauen, die jedes Fahrzeug
fotografieren – auf der Suche nach Menschenhändlern vom Balkan und
Falschparkern aus dem Ruhrgebiet.

Optisch sind die Grenzen in Europa so gut wie verschwunden, doch auf dem
unsichtbaren Weg kehren die Kontrollen der mit dem Auto in die
Niederlande reisenden Menschen zurück. Ab 1. Januar, so die
Gesetzesvorlage von Justiz- und Sicherheitsminister Opstelten, werden an
den 15 wichtigsten Grenzübergängen von Deutschland und Belgien nach den
Niederlanden alle Fahrzeuge von einem Überwachungssystem mit dem
mysteriösen Namen @migo-boras erfasst. Damit ist das Überwachungssystem,
das jetzt schon auf niederländischen Autobahnen und Fernstraßen nahezu
perfekt funktioniert, auch an den Grenzen angekommen.

Im Klartext bedeutet das, dass Autofahren im Nachbarland außerhalb des
digitalen Auges der Obrigkeit nahezu unmöglich wird."

Kompletter Text hier:
http://www.derwesten.de/politik/niederlande-fotografieren-jeden-an-der-grenze-id6080944.html

Meinungen dazu?

Evtl auch mal an andere AGs weiterleiten (Datenschutz, Außenpolitik...).

--
Gruß,
Markus a.k.a. Cowboy
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