Re: [Ag-bauen-verkehr] Denkmalschutz

["Heiko K. L. Schulze" <HKLSchulze AT web.de>]

Hallo Lily,
erst einmal existieren in allen 16 BUndesländern unterschiedliche 
Denkmalschutzgesetze, das in Sachsen ist im Moment wohl am meisten bedroht, 
hier sollen der Denkmalschutz auf geanz besondere, herausragende Baudenkmale 
beschränkt werden: Das hatten wir schon mal zur Kaiserzeit: Burgen, 
Schlösser, Herrenhäuser, Rathäuser und Regierungsgebäude ... ALltagskultur 
und das "normale" Denkmal bleiben auf der Strecke.

Zum möglichen Abriss / Abbruch
1. Jeder Denkmaleigentümer kann natürlich einen Antrag auf ABbruch seines 
Denkmals beantragen. Dann wird geprüft, ob a) noch genügend denkmalwerte 
Substanz vorhanden ist und b) ob diese überhaupt physisch noch zu rhalten 
ist. Ein zu 90% rekonstruiertes und erneuertes Denkmal hat keinen Zeugniswert 
mehr. Also: Denkmale können auch mit Genehmigung abgerissen werden. Aber das 
sollte die Ausnahme bleiben und darauf achten - hoffentlich - die 
Denkmalbehörden. Die Erhaltung mus dem Eigentümer "zumutbar" sein und bei 
allen ENtscheidungen müssen seine "berechtigten Belange" berücksichtigt 
werden - so regeln das alle Denkmalschutzgesetze, sonst wäre es Enteignung.

2. In jeden Denkmalschutzgesetz steht, dass die Eigentümer verpflichtet sind 
- im Rahmen ihrer Möglichkeiten - ihre Denkmale zu erhalten. Tun sie das 
nicht, können die Behörden a) ein Bußgeld verhängen (wird wegen der negativen 
Wirkung kaum gemacht) oder b) eine sog. Ersatzvornahme durchführen, das 
heißt, auf Staatskosten wird das Denkmal gesichert und repariert, das Geld 
dann auf dem Klageweg wieder vom Eigentümer zurückgeholt - soweit die 
Theorie. In der Praxis haben die Denkmalbehörden nicht genug Mittel, um diese 
Summen vorzustrecken und in 99 % der Fälle ist bei den Eigentümern auf dem 
Klageweg nichts zu holen. - SO müssen in der Tat oft die Behörden ohnmächtig 
zusehen, wie Denkmale verfallen, bis dann - aus Vekehrssicherungspflicht - 
ein Abbruch erfolgen muss.

Was tun? 1. Darauf hinwirken, dass die Denkmalbehörden personell und 
finanziell in die Lage versetzt werden, ihren gesetzlichen Auftrag erfüllen 
zu können (das können sie nämlich schon lange nicht mehr) und 2. in der 
Öffentlichkeit für den Denkmalschutz eintreten und so eine positivere 
Stimmung pro Denkmal zu fördern. Damit wäre viel erreicht
Gruß
HKLS 

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Von: "Lily | Piraten Sachsen" <lily AT piraten-sachsen.de>
Gesendet: 14.12.2010 03:01:02
An: ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de
Betreff: [Ag-bauen-verkehr] Denkmalschutz

So, ich nochmal,  diesmal mit einer Inspirationsquelle von hier:
[http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/271007/]
 
Derzeit ist es ja  so, daß Denkmale nicht so einfach abgerissen werden 
dürfen. Hingegen ist es  nicht verboten, bei deren Verfall einfach tatenlos 
zuzusehen, so daß später "von  Amts wegen" ein Abriß wegen Baufälligkeit und 
allgemeiner Gefährdung erfolgen  muß.
 
Welche konkreten  Maßnahmen wollen wir ergreifen, um Denkmale besser zu  
schützen?
 
 Wie ich beim Tag  des Denkmals von einem der Mitarbeiter beim städtischen 
Denkmalschutz erfuhr,  ist es wohl aktuell so, daß um ein vereinfachtes 
Denkmalschutzgesetz gerungen  wird, welches grob gesagt nur absolut 
unverzichtbaren und berühmten Denkmalen  hilft (Neuschwanstein, Brandenburger 
Tor und dann hört's auch schon auf), was  aber weitreichende Konsequenzen für 
alte Villen und Fabriken, für weniger  bekannte Schlösser etc. hätte.
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