Re: [Ag-bauen-verkehr] S21: Inhaltliche Auseinandersetzung?

[Jens Müller <ich AT tessarakt.de>]

Am 30.08.2010 23:57, schrieb Jürgen Stemke:
> Am 30.08.2010 um 23:44 schrieb Jens Müller:
>
> > Am 30.08.2010 23:27, schrieb Andre Martens:
> > > Außerdem ist das Planfeststellungsverfahren eigentlich
> > > noch nicht abgeschlossen,
> >
> > Was ist denn noch nicht planfestgestellt?
> * Der Bahnhof Stuttgart 21 ist nicht vollkommen planfestgestellt, da
> fehlen noch zwei Abschnitte, die nicht rechtskräftig planfestgestellt sind.

Ich frage mich ja, wie man für _Abschnitte_ eines Bahnhofs die 
Planrechtfertigung konstruiert.

Bzw. wie man dieses Projekt überhaupt in Abschnitte teilen kann, die 
getrennt planfestgestellt werden. Geht der Tunnel auch ohne neuen Bahnhof?!

Mir scheinen im Planfeststellungsverfahren überhaupt gravierende 
Rechtsschutzlücken zu bestehen. Woraus ergibt sich eigentlich die 
Planrechtfertigung für S21, und ist die gerichtlich überprüfbar?

Allerdings habe ich wenig Ahnung von Planungsrecht. Haben wir da Experten?

> * Die Neubaustrecke ist überwiegend nicht planfestgestellt.

Die allerdings ist doch unabhängig, dachte ich ...

Gruß Jens

P.S.: X-Post an die AG Bauen & Verkehr. Diesmal wirklich.