[Ag-bauen-verkehr] Städtebau: drastische Kürzungen vorgesehen

[Siegfried Schlosser <pirat.sigi AT siegfried.de>]

Ahoi!

http://www.nachdenkseiten.de/?p=6261

Den ersten Teil ihres Sparpakets hat die Bundesregierung umgesetzt: Am 7. 
Juli 2010 beschloss das Kabinett den Entwurf des Bundeshaushalts 2011 und den 
Finanzplan bis 2014. Vor dem Hintergrund einer „Schuldenbremse“, einer 
„geringeren Neuverschuldung“ sind Einsparungen in Milliardenhöhe vorgesehen. 
Nach dem Sozialetat ist es der Haushalt des Bundesministeriums für Verkehr, 
Bau und Stadtentwicklung, in dem erhebliche Kürzungen vorgenommen werden 
sollen. Gemäß den Planungen der schwarz-gelben Regierung wird die 
Städtebauförderung als Steuerungsinstrument des Bundes drastisch gekürzt. 
Nach 2009 mit 569 Mio. Euro Fördermitteln waren 2010 nur noch 535 Mio. Euro 
im Fördertopf. 2011 droht die nahezu Halbierung auf 305 Mio. Euro. Dazu ein 
Kommentar von Axel Ulrich



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Siegfried Schlosser
AG Bauen und Verkehr
Piratenpartei Deutschland