Re: [Ag-bauen-verkehr] Streupflicht im Sommer ?

[Markus Bloch <markus.bloch AT piratenpartei-nrw.de>]

Am 09.06.2010 07:42, schrieb Siegfried Schlosser:
> Ahoi!
> 
> Der Sommer steht vor der Tür, doch der Winter holt rund 1000 Braunschweiger 
> Hauseigentümer jetzt, im Juni, ein. Die Stadt verschickt derzeit massenhaft 
> Anhörungsbögen an auffällig gewordene „Streusünder“, die im Winter ihren 
> Räumpflichten nicht nachkamen.
> 
> Eine Lawine von Bußgeldverfahren rollt auf sie zu. Wie berichtet, hatte die 
> Verwaltung im Februar angekündigt, dass sie entschlossen gegen die 
> Verletzung der Räumpflicht vorgehe, um Fußgänger zu schützen. Rund 1000 
> Anzeigen hagelte es, u.a. von Politessen und dem Zentralen Ordnungsdienst.
> 
> 
> http://www.newsclick.de/index.jsp/menuid/2044/artid/12370819
> 
> 

Also mal ehrlich, ich halte das für einen schlechten Scherz. Bußgelder
verhängen ja, aber bitte zeitnah. Und der Lapsus mit dem falsch
bezeichneten Paragraphen ist der Knaller schlechthin...

> 
> --- 
> Siegfried Schlosser
> AG Bauen und Verkehr
> Piratenpartei Deutschland
> 

-- 
Piratige Grüße,

Markus Bloch
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