[Ag-bauen-verkehr] Fwd: [Piraten Berlin] Eine absurde Stelle aus dem Evalutionsbericht zur BVG-Überwachung

["Eberhard Zastrau" <zastrau AT gmx.de>]

Ahoi,

da das gestern beim Mumble-Stammtisch eine Rolle spielte, hier eine Mail von 
Fabio Reinhardt:

-------- Original-Nachricht --------
Datum: Thu, 4 Feb 2010 01:55:23 +0100
Von: Fabio Reinhardt <fr AT piratenpartei.de>
An: "Landesverband Berlin (viele Mails)" <berlin AT lists.piratenpartei.de>, 
"Berliner ÖPNV Squad" <squad-berlin-oepnv AT lists.piratenpartei.de>
Betreff: [Piraten Berlin] Eine absurde Stelle aus dem Evalutionsbericht zur 
BVG-Überwachung

Ahoi Piraten,

wie neulich schon die Runde machte, ist Anfang Februar der lang
erwartete Evaluationsbericht zur Überwachung im Berliner Verkehr
veröffentlicht worden. Der Bericht war extrem kurz (ca. eine Seite)
und sehr dünn. Das beste ist die Stelle, wo sie nach den Taliban
suchen. Die hat zwar auch schon die Aufmerksamkeit der TAZ gefunden
[1], aber ich wollte sie euch nicht vorenthalten, da ich sie wörtlich
wirklich witzig fand. Dazu sagen muss man wohl, dass sich die Polizei
normalerweise keine Live-Bilder anschaut, sondern sie nur bei
konkreten Verdachtsfällen anfordert. Die Ausnahme bildete ein
2wöchiger Zeitraum nach der Wahl. So heißt es gleich am Anfang:

"[...] In insgesamt 12 Fällen [...] wurde auf die Überwachungstechnik
der [...] (BVG) zurückgegriffen. Diese 12 Maßnahmen erfolgten [...]
aufgrund einer erhöhten abstrakten [!] Gefährdungslage zur Bekämpfung
des islamistischen Terrorismus. Sie wurden im Zeitraum vom 30.
September bis zum 14. Oktober 2009 durchgeführt. Jeweils von 6 bis 13
oder von 13 bis 20 Uhr betrachtete eine Polizeidienstkraft in der
Leitstelle der BVG Ausschnitte aus den Videoanlagenübertragungen der
BVG. Es ergab sich ein unauffälliges Bild der an den beobachteten
öffentlich zugänglichen Räumen der BVG. Diese Erkenntnis war für die
weitere Beurteilung der Lagebeurteilung hilfreich.[!]"

Für mich liest sich das irgendwie wie. "Wegen abstrakter Paranoia
haben wir zufällige
Bilder durch die Kameras angeschaut, aber nichts gesehen, was uns dann
sehr beruhigt hat. Daher brauchen wir dringend noch mehr Kameras."

Der Senat hat die Kameraüberwachung nur passiert bekommen, weil sie
einigen Linken versprochen haben, dass sie die Maßnahme evaluieren
werden. Mit absurden Begründungen wie diesen fordern sie nun sogar
noch den Ausbau der Überwachungsmaßnahmen.

Für die ÖPNV-Sitzung am nächsten Montag ist der E-Bericht vielleicht
sogar hilfreich.


Viele Grüße,
Fabio

[1] http://www.taz.de/1/berlin/artikel/1/bvg-kameras-erkennen-keine-taliban/
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Beste Grüße

Eberhard
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