Re: [Ag-basisarbeit] Neuling auf der Suche nach Antworten

["Hubert Huthmacher" <hubert.huthmacher AT piratenpartei-nrw.de>]

Hi Claudi,

 

schade – Antworten sind doch wichtig

 

Ich versuch es mal zwischen Deinen Zeilen (Fragen)

 

Gruß

 

HuHu

Nein, leider noch nicht, aber es hat sich der ein oder andere für nach der Wahl angeboten. Liebe grüße. Claudi

Am 05.05.2012 18:37 schrieb "Hubert Huthmacher" <hubert.huthmacher AT piratenpartei-nrw.de>:

 Hallo Claudi,

hast Du zu Deinen Fragen mittlerweile Antworten bekommen?

Auf der Liste habe ich nichts gesehen. Über eine Reaktion freue ich mich.

Gruß

HuHu

Saphiera <saphiera09 AT googlemail.com> hat am 25. April 2012 um 13:55 geschrieben:


>
>  Nun zu einigen Themen/ Fragen:
>
>  1)
>  Wir haben bei uns .B. keinen Kreisverband, laut Satzung ist dann der nächst
> höhere, also der Landesverband zuständig.

[HuHu] Ja so ist das.

>  Nun wollten bei uns welche eine Kreismitgliederversammlung einberufen, um
> sich bezüglich der weiteren Vorgehensweise zu kommunal- und kreispolitischen
> Themen auszutauschen. Der Vorstand von NRW sollte aber nicht dabei sein, was
> mich verwunderte.

[HuHu] Der Vorstand NRW braucht nicht dabei sein. Wenn ihr kommunal und kreispolitisch arbeiten möchtet, würde ich Euch empfehlen einen Arbeitskreis zu bilden. Das haben wir hier in Ratingen auch gemacht und funzt ganz gut J.

>  Nun wurde mir mittlerweile erklärt, dass unser Büropirat, der wohl ebenfalls
> bei einer vorangegangenen Versammlung gewählt wurde, die Einbindungspflicht
> des Vorstandes überflüssig macht. Aus meiner Sicht wäre dann aber 1 Pirat mit
> dem Vorstand gleichzusetzen?! Ist dieser dann ein Vorstandsmitglied?

[HuHu] Ein Büropirat ist ein „Verwaltungshelfer“, er ersetzt keinen Vorstand. Wofür ist ein Vorstand auch gut? Oder warum willst Du jemand vom Landesvorstand einbinden?

>  Auch wurde gesagt, wir brauchen ja gar keinen Kreisverband, denn durch
> unseren Büropiraten können wir ja alles alleine "entscheiden".
>  Zum Thema Büropirat, Notwendigkeit oder Nutzen eines Kreisverbandes und alles
> rund um dieses Thema, konnte ich aber leider nichts der Satzung oder "Google"
> entnehmen *gg*.

[HuHu] Genau, das ist ja das was anders ist gegenüber anderen Parteien, hier entscheiden Mitglieder selber. Der Büropirat ist dafür da bei der Organisation zu unterstützen.

>  Zudem Fragen wie: Wer darf akkreditieren, was muss bei einer Versammlung an
> Regeln und Abläufen beachtet werden.

[HuHu] Wie akkreditieren? Wir haben kein Akkreditierungsystem. Auf jeder Mitgliederversammlung kannst Du selber auftreten und natürlich auch selber reden.

>  Was ist eigentlich wenn nicht akkreditiert wurde?
>  Wann ist es eine Kreismitgliederversammlung und wann ein Kreisparteitag? Gibt
> es bei der KMV auch GO-Anträge?

[HuHu] Eine Kreismitgliederversammlung ist es, wenn zu einer Kreismitgliederversammlung eingeladen wurde um eine Aufstellung für einen Wahlbezirk zu wählen, zum Beispiel. Ein Kreisparteitag würde bedeuten das von der Kreispartei eine Veranstaltung einberufen wird. Wenn kein Kreisorgan gewählt ist, fällt dieses Thema ganz weg und GO Anträge entstehen erst garnicht.

>  Wo werden kommunalpolitische Positionspapiere verabschiedet?

[HuHu] In Arbeitskreisen

>
>  Wo kann man solche Infos nachschlagen?

[HuHu] im WiKi (wiki.piratenpartei-nrw.de

>  Ich würde es sehr gern genauer wissen.
>  Gibt es Gesetzestexte an die man sich dabei halten muss? Oder entscheidet
> alles die Satzung?

[HuHu] Es gibt Gesetze dafür und es gibt innerhalb der Partei Regeln

>  Gibt es vielleicht bereits eine Übersicht zu diesem Thema?

[HuHu] ja im Wiki – müsste ich jetzt allerdings selber recherchieren.

>  Was darf ein LV, KV oder auch Ortsverband? Wo liegen die Unterschiede?

[HuHu] ein Landesverband, ein Kreisverband und ein Ortsverband – die Unterschiede liegen schonmal in der Größe. Eigentlich verstehe ich die Frage aber nicht wirklich,

Wofür
> benötigt man die? Was muss beachtet werden?
>  Welche Rechte&Pflichten hat man. Was macht ein "Büropirat"? Welche wichtigen
> Posten gibt es noch?

[HuHu] ein Büropirat wie bereits beschrieben ist eine „Verwaltungseinrichtung – ein freiberuflicher – unbezahlter Verwaltungshelfer“

>
>  2) Kann man darauf bestehen, dass ein Stammtisch oder auch eine Versammlung
> an einem barrierefreien Ort, nicht in einer Raucherkneipe, etc stattfinden
> muss?

[HuHu] Ich würde zu einem Stammtisch gehen und das was mich stört thematisieren und zu einer Abstimmung bringen. Wenn also geraucht wird – stell es einen Antrag das auf Rauchen verzichtet wird. Es entscheiden die Mehrheiten, so ist das in der Demokratie.

>  Bei uns in RE findet der Stammtisch grundsätzlich in einer kleinen
> Raucherkneipe statt.
>  Unter 18Jährige haben dort keinen Zugang (somit auch keine Begleitkinder),
> Asthmatiker haben ein großes Problem, zudem befinden sich noch Stufen im
> Eingangsbereich. Nach mehrfachen Nachhaken wurde die Angelegenheit auf nach
> der Wahl verschoben...

[HuHu] Dann sollte das Problem mittlerweile behoben werden, ansonsten biete ich Dir an, mich einzuschalten und zu vermitteln.
>
>  Welche Rechte habe ich da eigentlich? Es steht doch, dass die Stammtische und
> Co frei zugänglich und barrierefrei sein müssen, oder?
>  Wo kann ich meine Rechte und Pflichten mal genauer nachlesen?
>
>  3) Welche Themen sind eigentlich Länder-, Kommunal- oder Bundesangelegenheit?

[HuHu] Bildung ist Ländersache, Finanzen ist Bundes- Länder- und kommunalsache. Viele Themen findest Du auf allen Ebenen wieder. Verteidigung findet sicherlich auf Bundesebene statt, währenddessen ein Bebauungsplan eher auf Kommunaler Ebene stattfindet. Vieles passiert auf mehreren Ebenen.

>  Wo steht das? Was ich weiß ist, das die Bildung Ländersache ist (durch meine
> Mitarbeit im AK Bildung).
>  Sicherheit ist Bundessache... Und der Rest?
>  Arbeit und Soziales ist beides? Wie unterscheidet man?
>
>  4) Wenn man z.B. Mitglied im Stadtrat wäre, könnte man dann gleichzeitig für
> den Landtag und/ oder den Bundestag kandidieren?

[HuHu] Ja, wenn Du über die Aufstellungsversammlung aufgestellt wirst.

>  Kann man mehrere Posten gleichzeitig haben? Kann man dann wechseln, wenn man
> es auf eine andere Ebene schaffen würde? Was geschieht dann mit dem Amt?

[HuHu] in ein Amt wird man gewählt, dieses auszufüllen ist die Aufgabe des Amtbesitzers. Fällt der Amtbesitzer weg, weil er in ein anderes Amt  gewählt wurde, wird das vorherige Amt mit einem neuen Amtsträger ausgestattet, der gewählt wird.

> Bekommt es ein anderer Pirat oder fällt es weg?
>  Wo steht das näher erläutert?

[HuHu] im Wiki

>
>  Kurzum mich interessieren die Verfahrensweisen, Strukturen, Rechte&Pflichten
> und das ganze System "Politik" vorallem bei den Piraten.
>  Was sind "Unsere" Regeln, was ist gesetzlich geregelt.
>  Wo steht z.B. dass man bei den Parteitagen persönlich anwesend sein MUSS um
> abstimmen zu dürfen und das nicht online geht, wie mehrfach vorgeschlagen?
>  Ist das gesetzlich verankert? Wenn ja, welches Gesetz regelt das?
>
>  Gibt es zu diesen und weiteren Themen ggf. ein oder mehrere Nachschlagewerke
> für "Neu"politiker?
>  Haben ja alle irgendwann mal angefangen... ;)
>
>
>  Würde mich sehr freuen, wenn ihr mir hier weiterhelfen könntet.

[HuHu] Ich hoffe ich konnte Dir einige Antworten geben und freue mich auf eine Rückmeldung zu den verschiedenen Angeboten.

 

Gruß

 

Hubert

 

 

Hubert Huthmacher
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