[Ag-basisarbeit] Neuling auf der Suche nach Antworten

[Saphiera <saphiera09 AT googlemail.com>]

Huhuuuu,

 

ich habe mich hier angemeldet, um ein paar Antworten zu bekommen bezüglich Strukturen innerhalb der Partei, sowie Vorgehensweisen, Rechte & Pflichten.

Ich habe mich durch die Satzungen gearbeitet, aber dennoch noch keinen klaren Durchblick.

 

Mich würden viele Dinge genauer interessieren.

Verweise wo ich etwas nachlesen und mir somit selbst erarbeiten kann, sind auch sehr willkommen.

 

Nun zu einigen Themen/ Fragen:

 

1)

Wir haben bei uns .B. keinen Kreisverband, laut Satzung ist dann der nächst höhere, also der Landesverband zuständig.

Nun wollten bei uns welche eine Kreismitgliederversammlung einberufen, um sich bezüglich der weiteren Vorgehensweise zu kommunal- und kreispolitischen Themen auszutauschen. Der Vorstand von NRW sollte aber nicht dabei sein, was mich verwunderte.

Nun wurde mir mittlerweile erklärt, dass unser Büropirat, der wohl ebenfalls bei einer vorangegangenen Versammlung gewählt wurde, die Einbindungspflicht des Vorstandes überflüssig macht. Aus meiner Sicht wäre dann aber 1 Pirat mit dem Vorstand gleichzusetzen?! Ist dieser dann ein Vorstandsmitglied?

Auch wurde gesagt, wir brauchen ja gar keinen Kreisverband, denn durch unseren Büropiraten können wir ja alles alleine "entscheiden".

Zum Thema Büropirat, Notwendigkeit oder Nutzen eines Kreisverbandes und alles rund um dieses Thema, konnte ich aber leider nichts der Satzung oder "Google" entnehmen *gg*.

Zudem Fragen wie: Wer darf akkreditieren, was muss bei einer Versammlung an Regeln und Abläufen beachtet werden.

Was ist eigentlich wenn nicht akkreditiert wurde?

Wann ist es eine Kreismitgliederversammlung und wann ein Kreisparteitag? Gibt es bei der KMV auch GO-Anträge?

Wo werden kommunalpolitische Positionspapiere verabschiedet?

 

Wo kann man solche Infos nachschlagen?

Ich würde es sehr gern genauer wissen.

Gibt es Gesetzestexte an die man sich dabei halten muss? Oder entscheidet alles die Satzung?

Gibt es vielleicht bereits eine Übersicht zu diesem Thema?

Was darf ein LV, KV oder auch Ortsverband? Wo liegen die Unterschiede? Wofür benötigt man die? Was muss beachtet werden?

Welche Rechte&Pflichten hat man. Was macht ein "Büropirat"? Welche wichtigen Posten gibt es noch?

 

2) Kann man darauf bestehen, dass ein Stammtisch oder auch eine Versammlung an einem barrierefreien Ort, nicht in einer Raucherkneipe, etc stattfinden muss?

Bei uns in RE findet der Stammtisch grundsätzlich in einer kleinen Raucherkneipe statt.

Unter 18Jährige haben dort keinen Zugang (somit auch keine Begleitkinder), Asthmatiker haben ein großes Problem, zudem befinden sich noch Stufen im Eingangsbereich. Nach mehrfachen Nachhaken wurde die Angelegenheit auf nach der Wahl verschoben...

 

Welche Rechte habe ich da eigentlich? Es steht doch, dass die Stammtische und Co frei zugänglich und barrierefrei sein müssen, oder?

Wo kann ich meine Rechte und Pflichten mal genauer nachlesen?

 

3) Welche Themen sind eigentlich Länder-, Kommunal- oder Bundesangelegenheit?

Wo steht das? Was ich weiß ist, das die Bildung Ländersache ist (durch meine Mitarbeit im AK Bildung).

Sicherheit ist Bundessache... Und der Rest?

Arbeit und Soziales ist beides? Wie unterscheidet man?

 

4) Wenn man z.B. Mitglied im Stadtrat wäre, könnte man dann gleichzeitig für den Landtag und/ oder den Bundestag kandidieren?

Kann man mehrere Posten gleichzeitig haben? Kann man dann wechseln, wenn man es auf eine andere Ebene schaffen würde? Was geschieht dann mit dem Amt? Bekommt es ein anderer Pirat oder fällt es weg?

Wo steht das näher erläutert?

 

Kurzum mich interessieren die Verfahrensweisen, Strukturen, Rechte&Pflichten und das ganze System "Politik" vorallem bei den Piraten.

Was sind "Unsere" Regeln, was ist gesetzlich geregelt.

Wo steht z.B. dass man bei den Parteitagen persönlich anwesend sein MUSS um abstimmen zu dürfen und das nicht online geht, wie mehrfach vorgeschlagen?

Ist das gesetzlich verankert? Wenn ja, welches Gesetz regelt das?

 

Gibt es zu diesen und weiteren Themen ggf. ein oder mehrere Nachschlagewerke für "Neu"politiker?

Haben ja alle irgendwann mal angefangen... ;)

 

 

Würde mich sehr freuen, wenn ihr mir hier weiterhelfen könntet.

 

Wünsche einen schönen Tag!!!

Lieben Gruß

Claudi aka Saphiera

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Saphiera

 

Bereit zum Ändern!!

 

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