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[Ag-barrierefreiheit] Klares NEIN der Brandenburger Piraten zum Entwurf des Bundesteilhabegesetzes
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- From: Holger Hofmann <pirat37304 AT yahoo.de>
- To: AG Barrierefreiheit <ag-barrierefreiheit AT lists.piratenpartei.de>, "presse AT piratenpartei.de" <presse AT piratenpartei.de>, "ag-kom AT lists.piratenbrandenburg.org" <ag-kom AT lists.piratenbrandenburg.org>
- Cc: "vorstand AT piratenpartei.de" <vorstand AT piratenpartei.de>, "vorstand AT piratenbrandenburg.de" <vorstand AT piratenbrandenburg.de>
- Subject: [Ag-barrierefreiheit] Klares NEIN der Brandenburger Piraten zum Entwurf des Bundesteilhabegesetzes
- Date: Sun, 26 Jun 2016 12:30:20 +0000 (UTC)
- Authentication-results: mail.intern.piratenpartei.de (MFA); dkim=pass (2048-bit key) header.d=yahoo.de
Auf dem Landesparteitag 2016.2 am 25.06.2016 hat die brandenburger Piratenpartei sich einstimmig gegen den vorgelegten Entwurf des Bundesteilhabegesetzes ausgesprochen.
Damit wurde im Vorfeld des geplanten Kabinettsbeschlusses am 28.06.2016 ein
klares Bekenntnis der Piratenpartei Brandenburg gegen die geplante Fortsetzung der Ausgrenzung behinderter Menschen aus unserer Gesellschaft gegeben.
Die Piratenpartei Brandenburg fordert die umfassende Überarbeitung des Gesetzesentwurfes im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention.
Erinnert hat die Piratenpartei Brandenburg an den im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Grundsatz für das Bundesteilhabegesetz "Nicht ohne uns über uns."
Von diesem Grundsatz will sich die Große Koalition offenbar nunmehr verabschieden.
Dagegen hat die Piratenpartei Brandenburg sich ausdrücklich für das Festhalten an diesem Grundsatz ausgesprochen und gefordert, daß kein Bundesteilhabegesetz über die Köpfe behinderter Menschen hinweg beschlossen werden darf.
Damit wurde im Vorfeld des geplanten Kabinettsbeschlusses am 28.06.2016 ein
klares Bekenntnis der Piratenpartei Brandenburg gegen die geplante Fortsetzung der Ausgrenzung behinderter Menschen aus unserer Gesellschaft gegeben.
Die Piratenpartei Brandenburg fordert die umfassende Überarbeitung des Gesetzesentwurfes im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention.
Erinnert hat die Piratenpartei Brandenburg an den im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Grundsatz für das Bundesteilhabegesetz "Nicht ohne uns über uns."
Von diesem Grundsatz will sich die Große Koalition offenbar nunmehr verabschieden.
Dagegen hat die Piratenpartei Brandenburg sich ausdrücklich für das Festhalten an diesem Grundsatz ausgesprochen und gefordert, daß kein Bundesteilhabegesetz über die Köpfe behinderter Menschen hinweg beschlossen werden darf.
siehe hierzu auch
Gruß Holger
Beauftragter für eine gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Piratenpartei (LV Brandenburg)
"Kein Mensch kann das beim anderen sehen und verstehen, was er nicht selbst erlebt hat" Hermann Hesse
PS: Dieser Text kann gerne auch als Blogbeitrag verwendet werden.
PS: Dieser Text kann gerne auch als Blogbeitrag verwendet werden.
- [Ag-barrierefreiheit] Klares NEIN der Brandenburger Piraten zum Entwurf des Bundesteilhabegesetzes, Holger Hofmann, 26.06.2016
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