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newsletter - [Newsletter] No. 06 2010 Piratenpartei Deutschland

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Titel: Newsletter der Piratenpartei Deutschland

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[Newsletter] No. 06 2010 Piratenpartei Deutschland


Chronologisch Thread 
  • From: Newsletter Piratenpartei Deutschland <no-reply AT piratenpartei.de>
  • To: newsletter AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: [Newsletter] No. 06 2010 Piratenpartei Deutschland
  • Date: Tue, 9 Mar 2010 23:47:53 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/newsletter>
  • List-id: Newsletter der Piratenpartei Deutschland <newsletter.lists.piratenpartei.de>

Ahoi!

Willkommen zum 6. Newsletter der Piratenpartei Deutschland. Heute: Ein
Plädoyer für mehr Toleranz, Worte und ihre Bedeutung, Leser-Anliegen aus
Bayern, Zensur liegt im Auge des Betrachters, Neues aus den Landesverbänden
und den Medien. Viel Spaß beim Lesen,

deine Piratenpartei!


Ein Plädoyer für mehr Toleranz

André Martens und sein Freiburger Piratenteam haben für uns ihre Definition
von Toleranz schriftlich aufgearbeitet. Das Plädoyer für mehr Toleranz liest
du hier. [1]

[1] http://www.piratenpartei.de/node/1059


Worte und ihre Bedeutung …

Worte ändern über die Jahre gelegentlich ihre Bedeutung. Der Begriff bleibt
erhalten, obwohl der Sinn ein anderer wurde. Ein schönes Beispiel dafür ist
die Kassette. Zuerst zur Aufbewahrung von Wertgegenständen, später als
Musikkassette bekannt. Wir Piraten kennen Worte, die über die Jahre sogar
eine umgekehrte Bedeutung erlangten. Diese kleine Reihe soll den
'Piratenwortschatz' erweitern, hinterfragen und gelegentlich ein Lächeln
zaubern. Kennst du weitere Begriffe, auf die das zutrifft: Die Redaktion [1]
nimmt Deinen Vorschlag gerne entgegen! [2]

[1] http://wiki.piratenpartei.de/Webredaktion/Newsletter
[2] http://www.piratenpartei.de/node/1060


Leser-Anliegen aus Bayern: Elektronische Gesundheitskarte

Ein bayerischer Arzt hat sich auf dem E-Mail-Weg an unser Newsletter-Team
gewendet. Der Vertragsarzt bleibt an dieser Stelle anonym, wir wollen aber
seine Mail veröffentlichen, um dir die Meinung der Vertragsärzte
widerzuspiegeln, was die elektronische Gesundheitskarte angeht. [1]

[2] http://www.piratenpartei.de/node/1061


Zensur liegt im Auge des Betrachters

Michael ist auf einen Artikel in der Zeit gestoßen, der ihn zum Nachdenken
über Zensur angeregt hat. Zensur liegt im Auge des Betrachters – den
kompletten Artikel liest du hier. [1]

[1] http://www.piratenpartei.de/node/1062



Neues aus den Landesverbänden

Baden-Württemberg
Die Baden-Württemberger Piraten erklären in diesem Blogbeitrag [1], wie
erneut die Rufe nach Killerspiel-Verboten lauter werden und was wir Piraten
konkret gegen solche unsinnigen Forderungen einzuwenden haben.

[1]
http://www.piratenpartei-bw.de/2010/03/04/piratenpartei-lehnt-geforderte...


Bayern
Der Patentwahn greift um sich – die bayerischen Piraten machen auf ein
Kuh-Patent aufmerksam und erklären konkrete Handlungen dagegen [1]. Weiter
gab es eine Mitgliederbefragung; die Ergebnisse kannst du hier [2] nachlesen.

[1]
https://piratenpartei-bayern.de/content/europaeisches-patentamt-lehnt-ei...
[2]
https://piratenpartei-bayern.de/blog/01-03-2010/piratiges-selbstverstaen...


Berlin
Die Berliner Piraten hielten Ende Februar ihre Landesmitgliederversammlung
ab; alle Beschlüsse und Ergebnisse kannst du im Blog [1] nachlesen.

[1]
http://berlin.piratenpartei.de/index.php/2010/03/01/pressemitteilung-dir...


Niedersachsen
Du bist zum Landesparteitag eingeladen: Am 13. und 14. März findet der
Landesparteitag der Piraten Niedersachsen in Osnabrück statt. Alle weiteren
Informationen findest du im LV-Blog [1].

[1]
http://www.piratenpartei-niedersachsen.de/webseite/frontpage/landesparte...


Sachsen-Anhalt
In Sachsen-Anhalt wird derzeit der Landesparteitag abgehalten – die
Ergebnisse des ersten Tags findest du hier [1].

[1] http://www.piraten-lsa.de/ergebnisse-1-piratenparteitag-sachsen-anhalt



Neues aus den Medien:

Aufklärung: Schmerzlich vermisst …

Woran fehlt es, wenn von „Killerspielen“ die Rede ist? Und woran, wenn davon
geredet wird, dass Überwachung gegen Terrorismus hilft – und es Menschen
gibt, die das glauben? Woran mangelt es, wenn sich jeder vierte Deutsche
einen Chip unter die Haut pflanzen lassen würde, wenn er Vorteile davon
hätte? Richtig, an der mangelnden Aufklärung. Auf der CeBIT hat der
Branchenverband BITKOM eine Umfrage durchgeführt, wie dnews.de [1] berichtet.
So müssten Vorteile für diejenigen entstehen, die dem Chip zustimmen würden –
eher Banalitäten wie etwa bequemeres Einkaufen oder schnelleres Passieren von
Eingangskontrollen. Ein kontrollierender Fremdkörper im eigenen Leib;
erschreckend, wie gering die Aufklärung in diesem Bereich ist!

[1]
http://www.dnews.de/nachrichten/netzwelt/187755/jeder-vierte-deutsche-wu...



Vorratsdatenspeicherung: Jetzt wird gelöscht

Golem [1] berichtet, dass nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom
02. März 2010, mit dem die Vorratsdatenspeicherung als verfassungswidrig
eingestuft wurde, die Telekom und Vodafone sofort die Daten der Kunden
löschen, was ob der Masse an auf Vorrat gespeicherten Daten einiges an Zeit
beanspruchen wird.
In der Financial Times Deutschland (FTD) [2] wurden Pressestimmen zum Urteil
gesammelt, die in der Headline des Beitrags mit „Hart, aber nicht hart genug“
zusammengefasst werden – ein guter Überblick über die Meinungen der Medien
zum Urteil.

[1] http://www.golem.de/1003/73564.html
[2]
http://www.ftd.de/politik/deutschland/:pressestimmen-hart-aber-nicht-har...



Landtagswahl NRW

Wenn nächsten Sonntag Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wäre … Eine
Übersicht der aktuellen Sonntagsfragen verschiedener Institute erhältst du
hier [1]. Das bisherige Ergebnis zeigt: Die NRW-Piraten brauchen weitere
Unterstützung im Wahlkampf. Wenn du dich beteiligen willst, fragst du am
besten direkt beim LV [2] nach, was du tun kannst.

[1] http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/nrw.htm
[2] http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Nordrhein-Westfalen



Spendenaufruf “Freifunk statt Angst”

Am 18. März 2010 entscheidet der Bundesgerichtshof darüber, wie sich die
Störerhaftung bei WLAN darstellt. Die Freifunker haben daraus folgend einen
Rechtshilfefond gegründet, der bedrohte Freifunker unterstützen soll, sich
gegen Abmahnungen zur Wehr zu setzen. Du kannst die Freifunker unterstützen;
alle Informationen erhältst du im Blog der Freifunker [1]

[1]
http://blog.erfurt.freifunk.net/2010/03/06/freifunk-statt-angst-bgh-ents...



Parteiinterne Pressemitteilungen:

Unterstützenswerte ePetitionen des Bundestages
Die Piratenpartei Deutschland hat vor kurzem auf die Bedenken hinsichtlich
des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA) und der Einführung von
sogenannten Nacktscannern auf deutschen Flughäfen hingewiesen. Momentan
befinden sich zwei ePetitionen in der Mitzeichnungsfrist, die sich gegen
diese Projekte aussprechen.

http://web.piratenpartei.de/10-01-19-Unterstuetzenswerte-ePetitionen-des...



Piratenpartei NRW komplettiert Wahlprogramm
Kurs Landtag: Die Piraten in Nordrhein-Westfalen haben am Wochenende auf dem
Parteitag in Korschenbroich ihr Wahlprogramm vervollständigt. Mit den
umfangreichen Positionen festigen sie ihre Linie und widerlegen das Klischee
der Ein-Themen-Partei. Im Zentrum des Wahlprogramms steht nach wie vor der
Bürger. Nico Kern, Spitzenkandidat der Piraten zur Landtagswahl: »Das beste
Mittel gegen die Klientelpolitik der Altparteien ist eine Stärkung der
Elemente der direkten Demokratie. Die Stimme des Bürgers muss wieder echtes
Gewicht erhalten. Der Landesverband der Piratenpartei ist die einzige ernst
zu nehmende parteipolitische Kraft, die sich dem Schutz der Bürgerrechte
verschrieben hat. Die bürgerfeindliche und anti-demokratische Lobbypolitik
von CDU und FDP muss beendet werden. Schwarz-Gelb gehört abgewählt. Jetzt
liegt es an den Wählern, ob sie tatsächlich eine Änderung der Politik wollen.«

http://web.piratenpartei.de/Pressemitteilung-100301-Piratenpartei-NRW-ko...



Direkte Demokratie in der Satzung der Piratenpartei Berlin
Vom 27. bis 28. Februar 2010 hielt die Piratenpartei Berlin im Meistersaal am
Potsdamer Platz ihre Landesmitgliederversammlung ab. Im Mittelpunkt der
Versammlung standen die Wahl eines neuen Landesvorstands sowie die
Verabschiedung einer neuen, überarbeiteten Satzung.
Begründet durch die stark gestiegene Mitgliederzahl und die sich hieraus
ergebenden Arbeitsanforderungen wurde der Landesvorstand von fünf auf sieben
Mitglieder erweitert. Der Vorstandsvorsitzende Andreas Baum (31) wurde in
seinem Amt bestätigt. Neue stellvertretende Vorsitzende ist Manuela
Schauerhammer (29). Den Posten des Schatzmeisters bekleidet Katja Dathe (40).
Beisitzende des Vorstands sind der wiedergewählte Florian Bischof (32), Heide
Hagen (53), Axel Kistner (45) und Pavel Mayer (44).

http://web.piratenpartei.de/Pressemitteilung-100301-Direkte-Demokratie-i...



CDU nimmt Dialog mit Piratenpartei auf
Erfolgreiche Kritik der Piraten am Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)
Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) und der neue NRW-Generalsekretär
der CDU, Andreas Krautscheid, haben Vertreter der Piratenpartei und ihrer
Jugendorganisation "Junge Piraten" (JuPis) zu Gesprächen in ihre
Staatskanzleien eingeladen. Zuvor hatten die Piraten in 12 deutschen
Landeshauptstädten gegen die geplante Neufassung des
Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) demonstriert.

http://web.piratenpartei.de/Pressemitteilung-100224--CDU-nimmt-Dialog-mi...

Autor: nc


Newsletter online auf: http://www.piratenpartei.de/newsletter (PDF dort ab
morgen zum herunter laden).


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Newsletter: Bianca Ziegler (bz) (Ausnahmen gekennzeichnet)
Einzelne Beiträge: Michael Renner (mr), Nicole Celikkesen (nc)


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